"Im Land gibt's viel zu tun"

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Lerchenberg
Sa 02 Jul 2016, 0:00
Duddelfest
Hechtsheim
Sa 02 Jul 2016, 18:00 -
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JU
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3. Public Viewing EUROPAMEISTERSCHAFT 2016 bei der Jungen Union
Lerchenberg
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Willkommen bei der Mainzer CDU

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Ich begrüße Sie im Namen der CDU Mainz ganz herzlich auf unserer Internetseite. Hier können Sie sich über aktuelle Termine sowie unsere aktiven Mitglieder in der Partei, in Gremien und Vereinigungen informieren.

Wir sind eine lebendige Volkspartei, die alle Alters- und Berufsgruppen repräsentiert und sich über Mitarbeit und freut. Scheuen Sie sich nicht, Kontakt zu den Menschen aufzunehmen, die wir hier vorstellen. Wir laden Sie ein mitzumachen und unsere Veranstaltungen zu besuchen.

Ihr Wolfgang Reichel
Kreisvorsitzender

Fraktion: Münsterplatz - Baudezernentin Marianne Grosse muss Ankündigungen jetzt Taten folgen lassen

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass es hinsichtlich einer Aufwertung des Areals rund um den Münsterplatz jetzt offenbar einen Lichtstreif am Horizont gibt. „Die Ankündigung von Baudezernentin Marianne Grosse, dass eine Absichtserklärung mit den Immobilieneigentümern der Ecke Bahnhofsstraße/Große Bleiche so gut wie fertig sei, ist ein positives Zeichen. Es wird aber auch höchste Zeit, dass sich in diesem Gebiet endlich etwas tut. Die Beigeordnete ist jetzt gefordert, ihren Ankündigungen jetzt auch Taten folgen zu lassen“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Angesichts der bevorstehenden Umgestaltung der Bahnhofsstraße dürfe sich die Aufwertung des Münsterplatzes in keinem Fall weiter hinziehen. Vielmehr müsse alles dafür getan werden, dass die baulichen Maßnahmen möglich zeitgleich erfolgen.

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Fraktion: CDU - Schlaglochaktion der FDP ist schlechter Witz

„Die Schlaglochaktion der Mainzer FDP ist ein schlechter Witz und nichts anderes als eine Veräppelung der Bürgerinnen und Bürger!“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Gerster, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, die Ankündigung der Liberalen, mit Hilfe der Bevölkerung das “Schlagloch der Woche“ zu suchen.
Der plötzliche Aktionismus der FDP sei absolut unglaubwürdig. Schließlich würden die Freien Demokraten seit vielen Jahren in unterschiedlichen Konstellationen Verantwortung tragen und seien seit 2009 Mitglied der Ampelkoalition. „Wir fragen uns schon, warum sich die Liberalen in den vergangenen Jahren denn nicht stärker für eine Verbesserung der Mainzer Straßen eingesetzt hat“, so der Verkehrspolitiker. Die FDP habe als Teil der Ampel die Politik von Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) in all den Jahren in nahezu allen Punkten mitgetragen. Beispiele seien etwa die Einführung einer nächtlichen Tempo 30-Zone auf der Rheinstraße oder der Rückbau von Bushaltestellen. Statt die Bürgerinnen und Bürger aufzufordern, auf Schlaglochsuche zu gehen, wäre es besser, die FDP würde sich endlich aktiver dafür einsetzen, die Ursachen für das Vorhandensein der vielen Schlaglöcher zu bekämpfen.

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Fraktion: Ludwigsstraße - CDU teilt Kritik des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL)

Die CDU-Stadtratsfraktion teilt die Kritik des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL), dass bei der Diskussion über die Ludwigsstraße der Gutenbergplatz außen vor gelassen werde. „Wir wollten in unserem Antrag für die Stadtratssitzung am 25. Mai 2016 erreichen, dass für die Ludwigsstraße ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wird, bei dem das Plangebiet mindestens die Grundstücke entlang der Südseite der Ludwigsstraße vom Osteiner Hof bis zum Gutenberg-Platz umfassen sollte. Wir können bis jetzt nicht nachvollziehen, dass die Ampelkoalition diesen Punkt abgelehnt und stattdessen das Plangebiet auf die Karstadt-Liegenschaften und das Areal der Deutschen Bank beschränkt hat“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Solbach. Die CDU hätte sich für diesen überaus bedeutenden Bereich der Innenstadt eine Planung aus einem Guss gewünscht. Bei dieser wichtigen Thematik gehe es nicht nur um den Bau eines neuen Einkaufszentrums, sondern auch um eine Aufwertung und Attraktivitätssteigerung der gesamten Ludwigsstraße. „Es ist bedauerlich, dass die Ampelkoalition sich für eine kleine Lösung und nicht für ein deutlich größeres Plangebiet entschieden hat. Offensichtlich hat der Zwist innerhalb der Ampel zu diesem Thema keine größere Lösung ermöglicht. So bleiben wichtige Areale der City leider erst einmal außen vor“, so Norbert Solbach.

Fraktion: Bus- und Fahrradtrasse: CDU kritisiert Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte – Oberbürgermeister Michael Ebling hätte längst eingreifen müssen

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert massiv das Vorgehen der Verwaltung und die jetzt bekannt gewordenen weiteren Verzögerungen beim Bau der geplanten Bus- und Fahrradtrasse in der Verlängerung der neuen Brücke über die Koblenzer Straße. „Das Verhalten von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte in dieser Frage ist für uns in keinster Weise nachvollziehbar. Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass er völlig überfordert ist“, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Peter Tress. Die CDU hatte sich im Jahr 2015 mehrfach mit Anfragen zu dieser Thematik an die Verwaltung gewandt. Dabei teilte Herr Sitte in seiner Antwort vom 30. September 2015 mit, dass mit drei Grundstückseigentümern noch keine Einigung erzielt werden konnte. In einer weiteren Antwort für die Ratssitzung vom 2. Dezember 2015 war dann plötzlich wieder von fünf Grundstücken die Rede. Außerdem ging er davon aus, dass ein Bau der Trasse im Frühsommer 2016 möglich sei. „Mittlerweile haben wir Juni und die Verhandlungen sind immer noch nicht abgeschlossen“, so Tress. Die angekündigte Einleitung eines Umlegungsverfahrens zeige zudem, dass es keine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem zuständigen Beigeordneten und den Grundstückseigentümern gebe. Hierfür trage einzig und allein der Wirtschaftsdezernent die Verantwortung. Die Angebote der Stadt an die Grundstückseigentümer seien darüber hinaus absolut unrealistisch. Die CDU fordere deshalb im nächsten Umlegungsausschuss ein externes Gutachten zu diesem Punkt.

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Fraktion: Marathon herausragendes sportliches Ereignis – Lob für Organisation durch das Sportamt

„Der Marathon ist jedes Jahr ein herausragendes sportliches Ereignis in unserer Stadt. Nicht umsonst kommen neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern tausende Menschen nach Mainz, um dieses Highlight live vor Ort mitzuerleben. Der Marathon ist deshalb mittlerweile auch ein wichtiger touristischer Faktor“, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Klaus Hafner. Die Leistung aller Läuferinnen und Läufer sei überaus beeindruckend. Das gelte insbesondere aufgrund der hohen Temperaturen.
„Es ist uns aber auch wichtig, nach dem Marathon den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zu danken, die maßgeblich zum Gelingen dieses tollen Events beigetragen haben. Ein besonderer Dank geht auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sportamtes für die die hervorragende Organisation und Durchführung des Marathons. Viel zu häufig wird die Arbeit, die im Hintergrund geleistet wird, vergessen und übersehen. Wir freuen uns schon jetzt auf den nächsten Marathon im Jahr 2017“, sagt Klaus Hafner