"Im Land gibt's viel zu tun"

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Fraktion
Mi 25 Mai 2016, 15:00 -
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Sa 28 Mai 2016, 10:00 - 13:00
Infostand
Gerd Schreiner, MdL
Mo 30 Mai 2016, 20:00 -
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Di 31 Mai 2016, 19:30 -
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Weisenau
Di 31 Mai 2016, 19:30 -
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Willkommen bei der Mainzer CDU

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Ich begrüße Sie im Namen der CDU Mainz ganz herzlich auf unserer Internetseite. Hier können Sie sich über aktuelle Termine sowie unsere aktiven Mitglieder in der Partei, in Gremien und Vereinigungen informieren.

Wir sind eine lebendige Volkspartei, die alle Alters- und Berufsgruppen repräsentiert und sich über Mitarbeit und freut. Scheuen Sie sich nicht, Kontakt zu den Menschen aufzunehmen, die wir hier vorstellen. Wir laden Sie ein mitzumachen und unsere Veranstaltungen zu besuchen.

Ihr Wolfgang Reichel
Kreisvorsitzender

Fraktion: Marathon herausragendes sportliches Ereignis – Lob für Organisation durch das Sportamt

„Der Marathon ist jedes Jahr ein herausragendes sportliches Ereignis in unserer Stadt. Nicht umsonst kommen neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern tausende Menschen nach Mainz, um dieses Highlight live vor Ort mitzuerleben. Der Marathon ist deshalb mittlerweile auch ein wichtiger touristischer Faktor“, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Klaus Hafner. Die Leistung aller Läuferinnen und Läufer sei überaus beeindruckend. Das gelte insbesondere aufgrund der hohen Temperaturen.
„Es ist uns aber auch wichtig, nach dem Marathon den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zu danken, die maßgeblich zum Gelingen dieses tollen Events beigetragen haben. Ein besonderer Dank geht auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sportamtes für die die hervorragende Organisation und Durchführung des Marathons. Viel zu häufig wird die Arbeit, die im Hintergrund geleistet wird, vergessen und übersehen. Wir freuen uns schon jetzt auf den nächsten Marathon im Jahr 2017“, sagt Klaus Hafner

Fraktion: Städtebaulichen Missstand entlang der Großen Langgasse beseitigen

Die CDU-Stadtratsfraktion will den städtebaulichen Missstand entlang der Großen Langgasse zwischen Steingasse und Welschnonnengasse beseitigen. In einem Antrag für die nächste Stadtratssitzung am 25. Mai 2016 wird die Verwaltung deshalb gebeten, eine Konzeption vorzulegen und entsprechende Maßnahmen vorzubereiten, die zur Verbesserung der unbefriedigenden Situation beitragen.

„Die noch vom ehemaligen Baudezernenten Norbert Schüler initiierte Umplanung der Großen Langgasse geht jetzt auf die Zielgerade. Erste Hochbauprojekte am Kötherhof und in Kürze an der Residenzpassage führen zu einer Aufwertung. Gleichwohl gibt es Bereiche, in denen dringend etwas passieren muss. Hierzu gehört gegenüber dem Erthaler Hof das Dreieck Große Langgasse, Steingasse und Welschnonnengasse“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Der dortige städtische Parkplatz sei optisch ebenso hässlich wie daneben das heruntergekommene leere Gebäude eines privaten Eigentümers. Es müsse deshalb alles dafür getan werden, einem weiteren “Trading-Down-Effekt“ entgegenzuwirken. Dann lohne sich auch die Investition in den Umbau der Großen Langgasse.

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Fraktion: Gutenberg-Museum: Schlüssiges Finanzierungskonzept fehlt

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Aussagen von Baudezernentin Marianne Grosse zum Thema Gutenberg-Museum. „Frau Grosse führt die Bürgerinnen und Bürger an der Nase herum, wenn sie sagt, dass beim Vorgehen der Verwaltung zu dieser wichtigen Thematik alles völlig stimmig sei. Das ist eben nicht der Fall“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Aus Sicht der CDU fehle insbesondere ein schlüssiges Finanzierungskonzept. Gerade das Ergebnis des Architektenwettbewerbs zeige, dass zur Gesamtkonzeption des Museums auch zwingend eine Gesamtfinanzierung gehöre. Anderenfalls bleibe der beabsichtigte erste Bauabschnitt ein Torso. Bei der Frage der Finanzierung regiere bisher einzig und allein das Prinzip Hoffnung, dass sich am Ende schon genügend Fördergelder und Sponsoren finden werden. Das sei aber für ein so bedeutendes Projekt zu wenig.
Kein vernünftig denkender Mensch würde bei einem Bauprojekt so vorgehen wie die Verwaltung. „Es ist einfach unseriös und zudem riskant, ein Projekt zu planen, obwohl derzeit lediglich ein Bauabschnitt finanziert werden kann. Ein Privatmann würde schließlich auch nicht mit einem Hausbau beginnen, wenn die Realisierung des Gesamtprojekts in den Sternen steht, und auch nicht schon mit dem Bau lediglich eines Raumes starten, weil er  die Finanzierung dieses Raumes gesichert hat. Dann auf das Prinzip Hoffnung zu setzen, ist blauäugig. Fördergelder vom Bund und der EU können wir realistisch nur dann erhalten, wenn wir ein schlüssiges Gesamtkonzept haben, sowohl was den Bau als auch die Finanzierung betrifft“, betont Schönig.

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Fraktion: CDU fordert eine Allianz für Mainzer Grünanlagen

Die CDU-Stadtratsfraktion tritt für eine breite Allianz zum Erhalt der Mainzer Grünanlagen ein.
„Die ungebrochene Wohnungsnachfrage und Begehrlichkeiten Einzelner rechtfertigen keinen weiteren Raubbau an den Erholungsflächen“, so der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Gerd Eckhardt. Notwendig sei ein solides Konzept zur Sicherung und Erweiterung der Grünanlagen. Denn Grün- und Erholungsflächen seien in Mainz bereits jetzt schon Mangelware. Im Vergleich zu anderen Städten hinke Mainz deutlich hinter den Angeboten anderer Kommunen her. Notwendig sei ein solides Konzept zur Sicherung und Erweiterung der Grünanlagen.
Diese Chance wurde bei der jetzt geplanten Bebauung der ehemaligen Peter-Jordan-Schule am Hartenberg vertan. Je mehr Wohnungen gebaut würden, desto größer sei der Bedarf an Freiflächen.
Angesichts des bundesweiten Trends vom ländlichen Raum in die Ballungsräume zu ziehen,  sei auch für Mainz, als so genannte Schwarmstadt, kein Ende des Zuzugs in Sicht.

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Fraktion: Freies WLAN: CDU begrüßt Wegfall der Störerhaftung – Offene WLAN-Hotspots in Mainz ausweiten – MVG sollte freies WLAN in Bussen, Straßenbahnen und an Haltestellen testen

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf ein neues WLAN-Gesetz und die damit verbundene Abschaffung der Störerhaftung. „Die Entscheidung ist eine positive Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger aber auch für die Kommunen. Damit werden endlich mehr offene WLAN-Hotspots möglich“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

Bislang hinke Deutschland in dieser Frage eben gerade wegen der bestehenden Störerhaftung im Vergleich zu anderen Ländern hinterher. Derzeit sei es aufgrund der Störerhaftung so, dass ein Anbieter von einem WLAN-Hotspot für mögliche Vergehen seiner Nutzer haftet. Dies betreffe etwa das illegale Kopieren von Filmen oder Musik. Gerade aus diesem Grund seien bislang viele Städte und Gemeinden zurückhaltend gewesen bei der Bereitstellung offener WLAN-Hotspots. Auch in Mainz gebe es diese momentan nur an wenigen Stellen in der Innenstadt. Aus Sicht der CDU wäre es gut, wenn diese freien Hotspots direkt nach dem tatsächlichen Wegfall der Störerhaftung massiv ausgebaut würden. Hier sei die Verwaltung jetzt gefordert, die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen. In der Medien- und Universitätsstadt Mainz müsse diese Chance genutzt und die digitale Infrastruktur verbessert werden. Hiervon würden die Bürgerinnen und Bürger aber auch die vielen Touristen und Besucher profitieren.

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