"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2018 ist mittlerweile schon wieder einige Wochen alt. Wir sind mit einem hervorragend besuchten Gottesdienst im Mainzer Dom, mit anschließendem Neujahrsempfang, in das neue Jahr gestartet. Es war beeindruckend, dass ich über 300 Mitglieder im Erbacher Hof begrüßen konnte. Diese tolle Teilnehmerzahl zeigt, dass wir eine lebendige Partei, in der man sich gegenseitig wertschätzt, einbringt, unterstützt und gemeinsam politisch etwas erreichen möchte. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihr Engagement bedanken. Mir ist Ihr Einsatz sehr, sehr wichtig, denn letztlich ist klar: nur GEMEINSAM können wir unsere Ziele erreichen.
Die letzten Wochen des Jahres 2017 hatten es kommunalpolitisch in sich. Nach dem Gutenberg-Museum und der Zukunft des Rathauses standen zuletzt das Taubertsbergbad und eine mögliche Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz im Fokus der Öffentlichkeit. Wir sind als Mainzer CDU froh, dass das Taubertsbergbad geöffnet bleibt und eine Zukunft hat. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile fast 217.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden wurde. Nichtsdestotrotz muss jetzt auch mit der Aufarbeitung begonnen werden, wie es zu den baulichen Mängeln und den großen Problemen kommen konnte. Die Verwaltung ist gefordert, in den nächsten Wochen und Monaten die vielen offenen Fragen zu beantworten.
Bei der Citybahn soll es jetzt relativ schnell gehen. Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 7. Februar 2018 soll erstmals über das Projekt abgestimmt werden. Wir haben gemeinsam mit unseren Freunden von der Wiesbadener CDU Ende Dezember 2017 erklärt, dass wir einer Citybahn offen und positiv gegenüberüberstehen. Gleichzeitig sind wir aber auch der Meinung, dass dringend eine weitere Rheinbrücke benötigt wird. Sie können sich darauf verlassen, dass wir dieses wichtige Ziel in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft vertreten werden. Mir ist aber ein Anliegen, dass Sie als Mitglieder bei so bedeutenden Projekten und Vorhaben von Anfang an gut informiert und beteiligt werden. Aus diesem Grund findet am 31. Januar 2018 um 18.30 Uhr auf dem Eventschiff „Cassian Carl“ kurzfristig ein Mitgliederdialog zu diesen Themen statt, hierzu haben wir interessante Experten eingeladen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele von Ihnen an dieser Veranstaltung teilnehmen, und wir ein weiteres Mal zeigen, dass wir eine lebendige Partei sind.
Liebe Parteifreunde, der Höhepunkt der Fastnacht steht kurz bevor und leider ist damit auch schon wieder das Ende der Fastnachtszeit in Sicht. Ich möchte Sie bereits jetzt auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, im Narrenzelt auf der LU hinweisen. Nach der großartigen Beteiligung im vergangenen Jahr würde ich mich sehr freuen, wieder viele von Ihnen begrüßen zu dürfen.

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

 

Fraktion: Verwaltung soll mögliche Standorte für Rheinbrücke prüfen - Christdemokraten stellen Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage CityBahn

Die CDU-Stadtratsfraktion treibt ihre Forderung nach einer weiteren Rheinbrücke voran. „Wir haben für den Verkehrsausschuss am 6. Februar und den Stadtrat am 7. Februar 2018 zur Beschlussvorlage zur CityBahn einen Ergänzungsantrag eingereicht, in dem wir die Verwaltung auffordern, nach geeigneten Standorten für den Bau einer neuen Brücke zwischen Wiesbaden und Mainz zu suchen und diese hinsichtlich einer zeitnahen Realisierung zu prüfen sowie mögliche Zuschussgeber zu kontaktieren“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und die Kreisvorsitzende Sabine Flegel. Sowohl die Suche als auch die konkrete Prüfung sollte dabei in enger Abstimmung mit der Nachbarstadt geschehen.
Ziel sei es, die Verkehrssituation für die Bürgerinnen und Bürger und die Verkehrsflüsse zu verbessern. Die CityBahnPlus könne sicherlich einen positiven Beitrag hierzu leisten und den ÖPNV noch attraktiver gestalten. „Fest steht aber auch: Wiesbaden und Mainz werden auch in den kommenden Jahren wachsen. Damit wird auch der Verkehr weiter zunehmen. Es mag Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer geben, die nach der Inbetriebnahme einer neuen Tramlinie auf dieses Verkehrsmittel umsteigen. Viele müssen oder wollen aber anderweitig auf die andere Rheinseite gelangen. Die CityBahn allein kann die problematische Verkehrssituation jedenfalls nicht lösen. Um den Verkehrsmix abzubilden, brauchen wir zukünftig Querungen über den Rhein für alle unterschiedlichen Verkehrsmittel. Hierzu gehören auch E-Bikes, Radfahrer, Autos und Fußgänger. Wir müssen alle Verkehrsteilnehmer im Auge haben. Um in Zukunft gut aufgestellt zu sein und nachhaltige Verbesserungen für die Menschen zu erreichen, ist der Bau einer weiteren Brücke zwingend erforderlich. CityBahn und neue Rheinbrücke sind zwei Seiten derselben Medaille. Um keine Zeit zu verlieren, ist die Verwaltung deshalb gefordert, nicht nur mit den konkreten Planungen zur CityBahn zu beginnen, sondern auch das Brückenprojekt schon jetzt in Angriff zu nehmen“, sagen Hannsgeorg Schönig und Sabine Flegel.

Fraktion: Römisches Theater – CDU beantragt 600.000 Euro Christdemokarten drücken aufs Tempo – Begleitantrag für den Nachtragshaushalt

Die CDU-Stadtratsfraktion drückt bei der Sanierung des Römischen Theaters aufs Tempo. „Wir haben sowohl für die Sitzung des Finanzausschusses am 6. Februar als auch für den Stadtrat am 7. Februar einen Begleitantrag zum Nachtragshaushalt eingereicht, in dem wir fordern, für die Sanierung des Bauwerks finanzielle Mittel in Höhe von 600.000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit unverzüglich mit dringend erforderlichen Konservierungsmaßnahmen begonnen werden kann“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Das Römische Theater sei ein einzigartiges historisches Juwel, jedoch schon seit längerem in einem schlechten Zustand. Es müsse schnell etwas unternommen werden, um den Alterungs- und Verfallsprozess der ausgegrabenen Mauer- und Pfeilerteile zu stoppen. Die aktuell von der Verwaltung eingeplanten Mittel reichten bei weitem nicht aus. 

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Fraktion: CDU will Mainz zur Smart City weiterentwickeln – Verwaltung soll Konzeption vorlegen und Bürger einbeziehen – Antrag für den Stadtrat am 7. Februar

Smart City – unter diesem Begriff wird seit einiger Zeit immer ausgeprägter die Zukunft von Städten und Regionen diskutiert. Zwar fehlt aktuell noch eine genaue Definition, das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) versteht unter einer Smart City aber eine Stadt, in der durch den Einsatz innovativer Technologien intelligente Lösungen für ganz unterschiedliche Bereiche der Stadtentwicklung, etwa Infrastruktur, Gebäude, Mobilität, Dienstleistungen oder Sicherheit, bereitgestellt werden. Die CDU-Stadtratsfraktion möchte auch Mainz zu einer Smart City weiterentwickeln und hat deshalb am 26. Januar einen Antrag zu diesem Zukunftsthema für die nächste Stadtratssitzung am 7. Februar eingereicht. „Wir wollen unsere Stadt fit für die Zukunft machen und erreichen, dass mittel- und langfristig systematisch moderne Informations- und Kommunikationstechnologien sowie ressourcenschonende Technologien eingesetzt werden“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Es gehe darum, die Lebensqualität, den Service und den Komfort der Bürgerinnen und Bürger sowie die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft dauerhaft zu erhöhen.

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Fraktion: Hochkreisel Kastel – CDU erfreut über neue Fußgängerampel – Forderung der Christdemokraten wird aufgegriffen – Maßnahme kann Verkehrssituation verbessern

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut darüber, dass auf dem Hochkreisel in Mainz-Kastel eine Fußgängerampel früher als ursprünglich geplant angebracht werden soll. „Mit der Maßnahme wird ein Vorschlag von uns, den wir in der gemeinsamen Sitzung des Mainzer Verkehrsausschusses und des Wiesbadener Ausschusses für Planung, Verkehr und Bau am 12. Dezember 2017 im Bürgerhaus Kastel zum Thema Citybahn eingebracht haben, zügig aufgegriffen und umgesetzt. Das ist eine gute Nachricht für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die den Weg über die Theodor-Heuss-Brücke nehmen“, erklären die CDU-Kreisvorsitzende Sabine Flegel und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die derzeitige Regelung mit einem Fußgängerüberweg führe gerade in verkehrlichen Stoßzeiten immer wieder zu teils massiven Rückstaus in Mainz. Eine Fußgängerampel biete die Möglichkeit, diese problematische Situation zu verbessern und den Verkehr flüssiger fließen zu lassen.
„Es ist positiv, dass konstruktive Forderungen bzw. Vorschläge in Wiesbaden offenbar schnell aufgegriffen und umgesetzt werden. Dies würden wir uns in Mainz auch wünschen“, sagen Sabine Flegel und Thomas Gerster.

Fraktion: Wohnraum – CDU fordert Befreiungsschlag durch neues Stadtquartier – Christdemokraten wollen breitgefächertes Wohnangebot – Kritik an Verwaltung

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert bei der Schaffung von Wohnraum ein noch stärkeres Engagement der Verwaltung und mahnt dabei, an alle gesellschaftlichen Schichten zu denken. „Wir brauchen in unserer Stadt ein breitgefächertes Angebot an Wohnraum für jeden Geldbeutel. Die bisherigen Anstrengungen sind dabei noch nicht ausreichend. Um den großen Bedarf zu decken, brauchen wir ein neues Stadtquartier. Nur dadurch kann es einen Befreiungsschlag geben“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Wer die Entwicklung eines solchen neuen Quartiers von vornherein ausschließe, der handle letztlich insbesondere gegen die Interessen der unteren und mittleren Einkommensschichten. Angesichts der seit vielen Jahren angespannten Situation müsse endlich größer gedacht und über den Tellerrand geblickt werden.
Um Wohnraum zu schaffen, komme man selbstverständlich an einer Nachverdichtung nicht vorbei. Diese müsse aber maßvoll und behutsam sein, sonst werde der Nährboden für soziale Konflikte geschürt.

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