"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

FU
Mi 21 Feb 2018, 19:30 -
Mitgliederoffene Vorstandssitzung
Lerchenberg
Mi 21 Feb 2018, 19:30 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung (konstituierend)
Ebersheim
Mi 21 Feb 2018, 19:30 -
Veranstaltung „Millionen Christen werden weltweit verfolgt“
SenU
Do 22 Feb 2018, 16:00 -
Kreis Vorstandssitzung SenU
Arbeitskreise
Do 22 Feb 2018, 17:30 -
AK Kultur und Bauen
Rathausbrief der Fraktion

Suche

Pressemitteilungen der Stadtratsfraktion

Heiligkreuz-Areal: CDU will Grundschule im Quartier

Norbert SolbachDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich klar für den Bau einer Grundschule im Heiligkreuz-Areal aus und widerspricht damit Schuldezernent Kurt Merkator (SPD). „In den ursprünglichen Plänen für dieses neue Wohnquartier war neben dem Bau einer Kindertagesstätte auch eine Grundschule vorgesehen. Wir können nicht nachvollziehen, dass die Verwaltung hiervon abgerückt ist und sagen ganz klar: in das Areal gehört eine Grundschule“, erklären der schulpolitische Sprecher Norbert Solbach und der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Es müsse deshalb unbedingt ein entsprechendes passendes Grundstück freigehalten werden. Über mögliche Standorte sei bereits vor längerer Zeit gesprochen worden. Das Umdenken in der Verwaltung habe dann aber dazu geführt, dass diese Pläne unter den Tisch gefallen seien.

Weiterlesen ...

CDU kritisiert aktuelle Verkehrssituation in Mainz

Sabine FlegelDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuelle Verkehrssituation in Mainz. „Die vielen Baustellen und Bauarbeiten, gerade an den Hauptverkehrspunkten, führen mittlerweile täglich zu chaotischen Zuständen auf den Straßen. Viele Menschen brauchen für kurze Strecken oder den Weg zur Arbeit deutlich länger, egal ob mit dem Auto oder mit dem Bus. Die Nerven der Bürgerinnen und Bürger liegen schlichtweg blank“, erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabine Flegel und der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster.
Es sei völlig klar, dass Bauarbeiten, gerade für so ein großes Projekt wie die Mainzelbahn, erledigt werden müssen und dafür eine Zeit gewählt werde, in der aufgrund der Sommerferien viele Menschen verreist seien. Es stelle sich aber dennoch angesichts der vielen Verkehrsbehinderungen und der langen Staus die Frage, ob wirklich gleichzeitig an so vielen Stellen in der Stadt an den Straßen gearbeitet werden müsse.

Weiterlesen ...

Rathaus: SPD, Grüne und FDP wollen Alternativvorschlag der CDU nicht ernsthaft prüfen

Hansgeorg SchönigDie Ampelkoalition hat in der Rathaus-Frage ein weiteres Mal die Katze aus dem Sack gelassen! In der gestrigen Besprechung der baupolitischen Sprecher der Ratsfraktionen mit Baudezernentin Marianne Grosse zum “Integrierten Entwicklungskonzept Innenstadt (IEK) haben die Vertreter von SPD, Grünen und FDP zum Ausdruck gebracht, dass sie beim Thema Rathaus mit der Einstufung “A – Priorität hoch“ dem Standort Jockel-Fuchs-Platz einen Vorrang einräumen. Die CDU-Variante Schloss/Allianz-Haus hat man dagegen unter den Tisch fallen lassen.
„Mit diesem Vorgehen hat sich die Ampelkoalition in dieser wichtigen Frage endgültig entlarvt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Ebling sind sie eindeutig ausschließlich festgelegt auf eine Sanierung des derzeitigen Rathausgebäudes. Die Prüfung unseres Alternativvorschlags, einer Verlagerung von Teilen der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in einen Neubau an der Stelle des jetzigen Allianz-Hauses,  ist rein alibimäßig. Der von der Ampel im Stadtrat am 5. Juli 2015 gegen die Stimmen der Union durchgesetzte Änderungsantrag war nichts anderes als eine Farce und eine reine Nebelbombe“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

Weiterlesen ...