Pressemitteilungen der Fraktion 2016

Fraktion: Gutenberg-Museum: Schlüssiges Finanzierungskonzept fehlt

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Aussagen von Baudezernentin Marianne Grosse zum Thema Gutenberg-Museum. „Frau Grosse führt die Bürgerinnen und Bürger an der Nase herum, wenn sie sagt, dass beim Vorgehen der Verwaltung zu dieser wichtigen Thematik alles völlig stimmig sei. Das ist eben nicht der Fall“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Aus Sicht der CDU fehle insbesondere ein schlüssiges Finanzierungskonzept. Gerade das Ergebnis des Architektenwettbewerbs zeige, dass zur Gesamtkonzeption des Museums auch zwingend eine Gesamtfinanzierung gehöre. Anderenfalls bleibe der beabsichtigte erste Bauabschnitt ein Torso. Bei der Frage der Finanzierung regiere bisher einzig und allein das Prinzip Hoffnung, dass sich am Ende schon genügend Fördergelder und Sponsoren finden werden. Das sei aber für ein so bedeutendes Projekt zu wenig.
Kein vernünftig denkender Mensch würde bei einem Bauprojekt so vorgehen wie die Verwaltung. „Es ist einfach unseriös und zudem riskant, ein Projekt zu planen, obwohl derzeit lediglich ein Bauabschnitt finanziert werden kann. Ein Privatmann würde schließlich auch nicht mit einem Hausbau beginnen, wenn die Realisierung des Gesamtprojekts in den Sternen steht, und auch nicht schon mit dem Bau lediglich eines Raumes starten, weil er  die Finanzierung dieses Raumes gesichert hat. Dann auf das Prinzip Hoffnung zu setzen, ist blauäugig. Fördergelder vom Bund und der EU können wir realistisch nur dann erhalten, wenn wir ein schlüssiges Gesamtkonzept haben, sowohl was den Bau als auch die Finanzierung betrifft“, betont Schönig.

Der Dezernentin sei zudem ein Blick in den Endbericht der “Reformkommission Bau von Großprojekten“ der Bundesregierung empfohlen. Darin würden etwa die Ursachen für Kostenüberschreitungen sehr anschaulich dargestellt. So heiße es in dem Bericht beispielsweise wörtlich: „Die Projektkosten werden häufig bereits beziffert, bevor ausreichend präzise Planungen vorliegen, so dass die genannten Zahlen nicht belastbar sind. Außerdem wird nicht auf die vorhandenen Kostenrisiken hingewiesen. Dazu kommen häufig unzureichende Datengrundlagen. Die regelmäßige Unterschätzung der Kosten und des Zeitbedarfs ist oft politisch motiviert, um die Durchsetzung von Projekten zu erleichtern.“

Die CDU setzte sich seit Jahren für eine Stärkung des Gutenberg-Museums ein und unterstütze das gesamte Team um Museumsdirektorin Dr. Annette Ludwig, die hervorragende Arbeit leiste. „Es ist unser Ziel, den Stellenwert und die Bedeutung des Gutenberg-Museums für die Stadt Mainz deutlich zu erhöhen. In diesem Punkt sind wir uns mit der Verwaltung und der Ampelkoalition einig. Nicht umsonst reden wir beim Gutenberg-Museum vom Weltmuseum der Druckkunst. Wir erwarten aber von der zuständigen Bau- und Kulturdezernentin, dass sie in dieser Frage, gerade beim Thema Finanzierung, auch bis zum Ende denkt“, sagt Hannsgeorg Schönig.