Pressemitteilungen der Fraktion 2017

Fraktion: 111-Tage-Bilanz Lensch: CDU erwartet jetzt mehr Dynamik

„Sehr unauffällig!“ So bewertet die CDU-Stadtratsfraktion die 111-Tage-Bilanz des neuen Sozialdezernenten Dr. Eckart Lensch (SPD). „Es ist sicher gut und sinnvoll, sich zunächst einmal einzuarbeiten, die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennen zu lernen und viele Gespräche mit Personen und Institutionen aus dem neuen Aufgabenbereich zu führen. Irgendwann muss dann allerdings die konkrete Arbeit losgehen. Wir erwarten deshalb vom neuen Beigeordneten jetzt mehr Dynamik, eigenen Ideen und konkrete Lösungsvorschläge. Als Sozialdezernent ist es auch erlaubt, eigene Akzente zu setzen und Konzepte vorzulegen. Diese können dann die politische Diskussion im Ringen um den besten Weg für die Menschen in der Stadt bereichern“, erklärt die jugend- und sozialpolitische Sprecherin Claudia Siebner.
Herr Dr. Lensch habe viele Probleme und Herausforderungen beschrieben, so zum Beispiel den notwendigen Kita-Ausbau, die Betreuung der Grundschulkinder oder den Bau bzw. die Gründung von neuen weiterführenden Schulen. Allerdings suche man in seinen bisherigen Erklärungen vergeblich nach Lösungsansätzen. „Es ist zu wenig, immer nur die Herausforderungen zu benennen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten viel mehr, dass die vielen offenen Fragen vom zuständigen Dezernenten beantwortet werden“, so Siebner.


Aus Sicht der CDU müssten in den nächsten Wochen und Monaten in transparenter Art und Weise Antworten auf die dringenden Fragen gefunden und vom Beigeordneten vorgegeben werden. „Wie geht es weiter mit den Elterninitiativen? Wie wollen die großen Probleme bei der Betreuung der Grundschulkinder, gerade auch in den Ferien, gelöst werden? Wie wird der Ausbau der Kinderbetreuung weiter vorangetrieben und ist die Verwaltung bereit, auch endlich die betriebliche Betreuung zu stärken? Wie geht es konkret weiter mit der vernetzten Seniorenarbeit und wie soll die Jugendbeteiligung ausgebaut und gestärkt werden? Auf all diese Fragen hat Herr Dr. Lensch bisher keine Antworten geliefert“, kritisiert die CDU-Sozialpolitikerin. Die CDU sei an einer konstruktiven und sachorientierten Zusammenarbeit interessiert und werde sich selbstverständlich an allen Diskussionen beteiligen und weiter die eigenen Positionen klar formulieren. Es sei jetzt aber erst einmal an der Zeit, dass Dr. Eckart Lensch eigene Akzente setzt. Auf diese sei die CDU sehr gespannt.