"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Hechtsheim
Sa 19 Aug 2017, 0:00
CDU-Weinwanderung von Hechtsheim nach Laubenheim
Laubenheim
Sa 19 Aug 2017, 15:00 -
Parkfest
Hechtsheim
Mo 21 Aug 2017, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
Kreisverband
Mo 21 Aug 2017, 18:30 -
Kreisparteitag
Finthen
Di 22 Aug 2017, 19:00 -
Stadtbezirksvorstandssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Sommerpause ist in vollem Gang. Die Stadt ist verhältnismäßig leer, und viele Mainzerinnen und Mainzer genießen hren Urlaub. Die, die in unserer schönen Stadt geblieben sind, müssen sich weiter durch die vielen Baustellen quälen. Von einer Besserung merkt man nach wie vor nichts. Gerade deshalb ist das Thema Verkehr derzeit überall präsent. Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht auf die vielen Probleme in diesem Bereich angesprochen werde. Wir haben uns als CDU schon in den vergangenen Wochen immer wieder zu dieser Thematik geäußert, konkrete Vorschläge gemacht und die Arbeit der erantwortlichen an der Stadtspitze kritisiert. Neben den Wahlen zum Kreisvorstand werden die Themen Verkehr und Mobilität einen Schwerpunkt auf unserem nächsten Kreisparteitag bilden. Dieser findet aus organisatorischen Gründen NICHT am 10., sondern am 21. August 2017 statt. Eine schriftliche Einladung hierzu haben Sie ja bereits erhalten. Ich würde mich sehr freuen, viele von Ihnen auf dem Kreisparteitag begrüßen zu dürfen.

Deutschland hielt vor einigen Wochen inne. Die Nachricht vom Tode unseres ehemaligen Bundeskanzlers, Rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Helmut Kohl hat viele Menschen erschüttert und traurig gemacht. Helmut Kohl war ein großer Deutscher und ein großer Europäer. Tatsächlich haben die beiden wichtigsten Aufgaben der deutschen Politik der letzten Jahrzehnte Helmut Kohls Wirken bestimmt: die deutsche Wiedervereinigung und die Einigung Europas. Für Helmut Kohl war das eine untrennbar mit dem anderen verbunden. Er hat sich um beide Ziele wie kaum ein anderer verdient gemacht und wird als „Kanzler der Einheit“ und „Ehrenbürger Europas“ in Erinnerung bleiben. verstand, dass das eine und das andere untrennbar verbunden waren, und er hat sich um beide Ziele wie kaum ein anderer verdient gemacht. Nach dem europäischen Staatsakt in Straßburg und der Totenmesse im Dom zu Speyer wird auch die rheinland-pfälzische CDU noch einmal an Helmut Kohl erinnern und einen Gedenkgottesdienst veranstalten. Dieser findet statt am 30. August 2017 um 9.30 Uhr in der Kirche St. Peter in Mainz. Zu dem Gottesdienst ist jeder eingeladen, der Interesse hat. Für weitergehende Informationen wenden Sie sich bitte an unsere Kreisgeschäftsstelle. Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele von Ihnen der Einladung folgen.

Nach der Sommerpause geht es in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Lassen Sie uns in diesen Tagen also noch einmal Kraft tanken, um dann gemeinsam und mit vereinten Kräften dafür zu kämpfen, dass Ursula Groden-Kranich wieder das Direktmandat gewinnt, und Dr. Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien weiter schöne Ferien und gute Erholung!

Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Fraktion: CDU will 4-streifigen Ausbau – Flickschusterei bringt keine Verbesserung

Die CDU spricht sich klar dafür aus, die L 425 (Rheinhessenstraße) zwischen den Mainzer Stadtteilen Hechtsheim und Ebersheim 4-streifig, das heißt zwei Fahrspuren pro Seite, auszubauen. Zusätzlich soll nach dem Willen der Christdemokraten ein Wirtschaftsweg parallel zur Straße verlaufen, auf dem die landwirtschaftlichen Fahrzeuge und Fahrräder fahren können. Zwingend notwendig ist aus Sicht der CDU zudem ein Ausbau der vorhandenen Knotenpunkte an das Verkehrsaufkommen.

„Wir sind der festen Überzeugung, dass nur ein solcher 4-streifiger Ausbau der Rheinhessenstraße plus zusätzlichem Wirtschaftsweg die schon jetzt überaus problematische Verkehrssituation, insbesondere in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs, tatsächlich verbessern kann“, erklären die Kreisvorsitzende Sabine Flegel und der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Die von Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) präferierte Variante, lediglich die Knotenpunkte auszubauen und einen zusätzlichen Wirtschaftsweg zu schaffen, sei nichts anderes als Flickschusterei. Eine Verbesserung für die dort permanent im Stau stehenden Verkehrsteilnehmer werde auf diese Weise mit Sicherheit nicht erreicht. Ein weiteres Mal blende Frau Eder die tatsächlichen Realitäten aus und betreibe stattdessen eine rein ideologische Verkehrspolitik.

Die Rheinhessenstraße sei neben den Autobahnen 61 und 63 und der Bundesstraße 9 eine weitere überaus wichtige Verkehrsachse zwischen Mainz und Worms und werde auch vom öffentlichen Personennahverkehr mit allein fünf Buslinien stark genutzt. „Wir beobachten seit Jahren, dass die Verkehrszahlen auf der L 425 steigen und sich gerade auch durch die positive Entwicklung des Wirtschaftsparks Mainz-Süd noch einmal erhöht haben. Bereits vor drei Jahren wurden auf der Strecke zwischen Hechtsheim und Ebersheim etwa 19.000 Kraftfahrzeuge pro Tag gezählt. Für das Jahr 2030 wird eine Zunahme des Verkehrs um zwölf Prozent auf dann schon circa 22.000 Fahrzeuge pro Tag prognostiziert. Diese Zahlen zeigen, dass Schönheitsreparaturen, wie von Frau Eder geplant, einfach nicht ausreichen“, so Flegel und Schönig.

Weiterlesen ...

Fraktion: Bischofsernennung – CDU gratuliert Prof. Dr. Peter Kohlgraf Freude über Berufung durch Papst Franziskus

„Wir freuen uns sehr, dass nun feststeht, wer neuer Bischof von Mainz wird und gratulieren Professor Dr.  Peter Kohlgraf ganz herzlich zu seiner Berufung in dieses hohe und bedeutende Amt“, erklärt Hannsgeorg Schönig, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion.

Die Entscheidung sei eine überaus positive und freudige Nachricht nicht nur für die katholischen Christen, sondern für die ganze Stadt. Prof. Kohlgraf kenne als Dekan des Fachbereichs Praktische Theologie an der Katholischen Hochschule sowohl die Stadt Mainz als auch das Bistum sehr gut und sei mit den Besonderheiten, den Problemen und den vielfältige Herausforderungen vertraut. „Es ist schön, dass die Diözese als Bischof wiederum einen echten Seelsorger bekommt, der nah bei den Menschen ist, ihnen zuhört und ihre Sorgen und Anliegen ernst nimmt. Genau diese Eigenschaften waren ja auch für Kardinal Karl Lehmann sehr wichtig“, so Schönig.

Weiterlesen ...

Fraktion: KUZ - CDU fordert solide Kostenschätzung - Kritik an höheren Kosten

„Wir haben als CDU-Stadtratsfraktion die Sanierung bzw. den Umbau des Kulturzentrums (KUZ) immer positiv begleitet. Deshalb wäre aus unserer Sicht auch eine frühzeitige Wiedereröffnung sehr zu begrüßen. Schließlich war das KUZ mit seinen unterschiedlichen Angeboten seit langem ein überaus beliebter und bedeutender Veranstaltungsort“, erklärt der kulturpolitische Sprecher Dr. Markus Reinbold.
Sehr kritisch sieht die CDU jedoch die jüngst verkündeten Kostensteigerungen. „Wir sind schon sehr verwundert, dass sich die ursprünglich mal auf circa vier Millionen Euro angesetzten Kosten für die Sanierung bzw. den Umbau des KUZ auf fast sechs Millionen Euro erhöhen“, so der Kulturpolitiker. Es stelle sich die Frage, warum die Verwaltung dies nicht hat kommen sehen und die Kostenexplosion erst jetzt verkünde. Man sollte doch davon ausgehen, dass die Kostenschätzungen regelmäßig überarbeitet werden. Offensichtlich sei dies hier jedoch nicht geschehen. Das Vorgehen könne man nicht nachvollziehen.

Weiterlesen ...

Fraktion: Jugendbeteiligung – CDU will alternative Finanzierung prüfen – Antrag für den Stadtrat am 29. März 2017

Die CDU-Stadtratsfraktion setzt sich weiter dafür ein, Kinder und  Jugendliche stärker zu beteiligen. „Es ist mehr als schade, dass die Finanzierung eines Kinder- und Jugendbüros vorläufig gescheitert ist. Wir sollten jetzt aber in keinem Fall aufgeben und vielmehr nach alternativen Möglichkeiten suchen, wie dieses wichtige Projekt zur Verbesserung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen doch noch umgesetzt werden kann“, erklärt die jugend- und sozialpolitische Sprecherin Claudia Siebner. Die CDU habe deshalb für die kommende Stadtratssitzung am 29. März 2017 einen Antrag zu dieser Thematik eingereicht.
Die Steuerungsgruppe, in der Vertreter des Amtes für Jugend und Familie, Stadträte und der Stadtjugendring mitgewirkt haben, habe in den letzten Jahren intensiv daran gearbeitet, die bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen auf städtischer Ebene auf der Grundlage eines erweiterten Konzeptes auszubauen. Dazu sei  eine Umfrage unter Kindern und Jugendlichen durchgeführt worden, die ergeben habe, dass diese sich mehr Beteiligung wünschen, um im Ergebnis kommunales Handeln intensiver mit zu gestalten. „Wir haben als CDU mit einem Antrag aus dem Jahr 2012 den Anstoß für diese Diskussion gegeben. Es war erfreulich, dass sich in der Steuerungsgruppe alle einig waren, dass ein Kinder- und Jugendbüro eine zusätzliche Chance bietet, mit einem niedrigschwelligen Angebot Kindern und Jugendlichen neue erweiterte Partizipationsmöglichkeiten zu eröffnen“, so Siebner. 

Weiterlesen ...

Fraktion: Wohnbebauung Albert-Stohr-Straße - Bedenken der TSG Bretzenheim absolut berechtigt – Verwaltung hätte früher reagieren können

Die CDU-Stadtratsfraktion sieht sich in ihrer Kritik an der geplanten Wohnbebauung in der Albert-Stohr-Straße direkt neben der Bezirkssportanlage in Bretzenheim bestätigt. „Wir haben gemeinsam mit Ortsvorsteherin Claudia Siebner die Pläne der Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG), die von der Verwaltung unterstützt und übernommen wurden, von Anfang an kritisiert und gesagt, dass die geplante Bebauung viel zu dicht ist  und zu nah an den Sportplätzen liegt“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Die jetzt ein weiteres Mal vorgebrachten Bedenken von Vertretern der TSG Bretzenheim seien absolut nachvollziehbar und berechtigt. Die Verwaltung müsse sich jetzt von den Vorgaben der MAG lösen und eigene Ideen entwickeln.
Es sei ein erstes gutes Zeichen, dass die Verwaltung jetzt offenbar endlich beginnt, die Sorgen des Vereins, des Ortsbeirates Bretzenheim, der sich mehrheitlich gegen die Pläne ausgesprochen hat, und der Bevölkerung ernst zu nehmen und Korrekturen in Aussicht stellt. „Wir fragen uns aber, warum dies erst jetzt passiert. Schließlich werden die Kritikpunkte seit ungefähr einem Jahr immer wieder vorgebracht“, so Eckhardt.

Weiterlesen ...