"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Finthen
Di 20 Feb 2018, 19:00 -
Mitgliederversammlung
Hechtsheim
Di 20 Feb 2018, 19:30 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
Bretzenheim
Di 20 Feb 2018, 20:00 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
Altstadt
Di 20 Feb 2018, 20:00 -
Mitgliederoffene Vorstandssitzung
FU
Mi 21 Feb 2018, 19:30 -
Mitgliederoffene Vorstandssitzung
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2018 ist mittlerweile schon wieder einige Wochen alt. Wir sind mit einem hervorragend besuchten Gottesdienst im Mainzer Dom, mit anschließendem Neujahrsempfang, in das neue Jahr gestartet. Es war beeindruckend, dass ich über 300 Mitglieder im Erbacher Hof begrüßen konnte. Diese tolle Teilnehmerzahl zeigt, dass wir eine lebendige Partei, in der man sich gegenseitig wertschätzt, einbringt, unterstützt und gemeinsam politisch etwas erreichen möchte. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihr Engagement bedanken. Mir ist Ihr Einsatz sehr, sehr wichtig, denn letztlich ist klar: nur GEMEINSAM können wir unsere Ziele erreichen.
Die letzten Wochen des Jahres 2017 hatten es kommunalpolitisch in sich. Nach dem Gutenberg-Museum und der Zukunft des Rathauses standen zuletzt das Taubertsbergbad und eine mögliche Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz im Fokus der Öffentlichkeit. Wir sind als Mainzer CDU froh, dass das Taubertsbergbad geöffnet bleibt und eine Zukunft hat. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile fast 217.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden wurde. Nichtsdestotrotz muss jetzt auch mit der Aufarbeitung begonnen werden, wie es zu den baulichen Mängeln und den großen Problemen kommen konnte. Die Verwaltung ist gefordert, in den nächsten Wochen und Monaten die vielen offenen Fragen zu beantworten.
Bei der Citybahn soll es jetzt relativ schnell gehen. Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 7. Februar 2018 soll erstmals über das Projekt abgestimmt werden. Wir haben gemeinsam mit unseren Freunden von der Wiesbadener CDU Ende Dezember 2017 erklärt, dass wir einer Citybahn offen und positiv gegenüberüberstehen. Gleichzeitig sind wir aber auch der Meinung, dass dringend eine weitere Rheinbrücke benötigt wird. Sie können sich darauf verlassen, dass wir dieses wichtige Ziel in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft vertreten werden. Mir ist aber ein Anliegen, dass Sie als Mitglieder bei so bedeutenden Projekten und Vorhaben von Anfang an gut informiert und beteiligt werden. Aus diesem Grund findet am 31. Januar 2018 um 18.30 Uhr auf dem Eventschiff „Cassian Carl“ kurzfristig ein Mitgliederdialog zu diesen Themen statt, hierzu haben wir interessante Experten eingeladen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele von Ihnen an dieser Veranstaltung teilnehmen, und wir ein weiteres Mal zeigen, dass wir eine lebendige Partei sind.
Liebe Parteifreunde, der Höhepunkt der Fastnacht steht kurz bevor und leider ist damit auch schon wieder das Ende der Fastnachtszeit in Sicht. Ich möchte Sie bereits jetzt auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, im Narrenzelt auf der LU hinweisen. Nach der großartigen Beteiligung im vergangenen Jahr würde ich mich sehr freuen, wieder viele von Ihnen begrüßen zu dürfen.

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

 

Fraktion: Bürgerhaus Hechtsheim, CDU kritisiert Verwaltung

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert darüber, dass das Bürgerhaus Hechtsheim zum 1. Januar 2016 bzw. nach Fastnacht geschlossen wird. „Wir sind vollkommen überrascht von dieser plötzlichen Entscheidung. Die Leidtragenden dieser schlechten Nachricht sind die vielen Vereine, die das Haus regelmäßig nutzen, sowie die Bürgerinnen und Bürger“, erklären der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig, der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Wolfgang Reichel sowie das Hechtsheimer CDU-Stadtratsmitglied Klaus Hafner. Bislang sei man davon ausgegangen, dass das Bürgerhaus noch mindestens die nächsten zwei Jahre geöffnet bleibe und weiterhin für Veranstaltungen zur Verfügung stehe. Aus diesem Grund habe die Stadt ja auch zuletzt noch einmal in das Haus investiert.
Die Aussagen der Verwaltung, insbesondere von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte, zu diesem Thema seien nicht nachvollziehbar.

Weiterlesen ...

Neu gewählter Vorstand in Hechtsheim

Neuer Stadtbezirksvorstand für Hechtsheim 

 „Hans Jotzo, mein ältester und bester Freund“. Mit diesen Worten begann der Kreisvorsitzende der CDU und Landtagsabgeordnete Wolfgang Reichel in der Mitgliederversammlung der CDU Hechtsheim die Ehrung von Johann Jotzo für 50 Jahre Parteimitgliedschaft. „Ein Mann, der wegen seines sozialen und kirchlichen Engagements wie kein anderer für das „C“ in der Partei steht“, bemerkte der Kreisvorsitzende weiter.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Dr. Armin Dostmann und Wolfgang Reichel selbst ausgezeichnet, der wiederum selbst durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Markus Reinbold geehrt wurde. 

Weiterlesen ...

Fraktion: Schulbuchausleihe: CDU kritisiert erneut Land Rheinland-Pfalz

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die rheinland-pfälzische Landesregierung beim Thema Schulbuchausleihe. „Es kann einfach nicht sein, dass die Stadt Mainz eine Pflichtaufgabe vom Land übernehmen muss und am Ende die bereitgestellten finanziellen Mittel bei weitem nicht ausreichen, um die tatsächlichen Kosten der Kommune zu decken“, erklären der schulpolitische Sprecher Norbert Solbach und der finanzpolitische Sprecher Dr. Peter Tress. So habe Mainz im Schuljahr 2012/2013 Mehrkosten in Höhe von 183.283,10 Euro, im Schuljahr 2013/2014 in Höhe von 208.091,64 Euro und im Schuljahr 2014/2015 in Höhe von 222.361,45 Euro tragen müssen. Für das laufende Schuljahr 2015/2016 rechne die Verwaltung sogar mit Mehrkosten in Höhe von 244.500,50 Euro.

Weiterlesen ...

Fraktion: 4. IGS: CDU kritisiert Ampelkoalition für Schaufensterantrag

“Ein Antrag auf die Einrichtung einer weiteren integrierten Gesamtschule (IGS) hätte derzeit beim rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur keine Aussicht auf Erfolg.“ Zu dieser Einschätzung kommt Schuldezernent Kurt Merkator (SPD) in einer aktuellen Beschlussvorlage zu dieser Thematik, die am 19. November 2015 im Schulträgerausschuss vorgestellt und diskutiert wurde. „Damit zeigt sich einmal mehr, dass die Anträge der Ampelkoalition zu diesem Punkt, zuletzt in der Stadtratssitzung vom 30. September 2015, nichts anderes waren als reine Schaufensteranträge“, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Norbert Solbach. Die Union habe in den letzten Monaten und Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass die formalen Voraussetzungen für eine Neuerrichtung einer IGS in Mainz nicht gegeben seien. So sei in den letzten vier Schuljahren dreimal die erforderliche Quote, wonach mindestens 30 Prozent der angemeldeten Schülerinnen und Schüler aus der Leistungsgruppe 1 kommen müssen, nicht erfüllt worden.

Weiterlesen ...

Fraktion: Kritik der Mainzer SPD unverschämt

Die CDU-Stadtratsfraktion weist den Vorwurf der Mainzer SPD, sie betreibe eine Verweigerungshaltung in wichtigen Sachfragen, auf das Schärfste zurück. „Wir erwarten, dass das SPD-Vorstandsmitglied Klaus Euteneuer, der nichts anderes ist als das Sprachrohr des SPD-Vorsitzenden Michael Ebling, seine jetzt zum wiederholten Male vorgetragenen oberlehrerhaften Belehrungen einstellt. Die Vorwürfe haben mit der Realität nichts zu tun“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Vielmehr seien diese eine Unverschämtheit. Die Union habe in den letzten Monaten und Jahren nachweislich eine Vielzahl von Anträgen zu den unterschiedlichsten Themen in den Stadtrat eingebracht und Initiativen gestartet. Als einige wenige Beispiele könnten etwa die Ludwigsstraße, die Bürgerhäuser oder die umfangreichen Vorschläge zur Rathausfrage genannt werden.

Weiterlesen ...