"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Bretzenheim
Mi 22 Nov 2017, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
Hechtsheim
Mi 22 Nov 2017, 19:00 -
Mitgliederversammlung
Grüngürtel
Di 28 Nov 2017, 19:00 -
Weihnachtsfeier CDU Grüngürtel
Finthen
Di 28 Nov 2017, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
Drais
Fr 01 Dez 2017, 13:00 -
Aufstellung Weihnachtsbaum
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

gut fünf Wochen liegt die Bundestagswahl mit einem für die Union sehr ernüchternden Ergebnis zurück. Auch wenn wir in Mainz unser „Klassenziel“ erreicht haben: Ursula Groden-Kranich kann ihre erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserer Stadt in Berlin fortsetzen, so darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Union in ganz Deutschland erheblich hat Federn lassen müssen. Eine der Lehren, die wir daraus ziehen, ist, dass wir die Menschen mit unserer Politik wieder „mitnehmen“ müssen. Das bedeutet zum einen, dass wir uns mehr Zeit nehmen müssen um den Menschen unsere Politik zu erklären, zum anderen aber auch ein gewisses Gespür für die wichtigen Themen wieder entwickeln müssen. Das beginnt in Berlin und geht hinunter bis auf die kommunale Ebene, bis zu uns nach Mainz.

Wie unser letzter Parteitag im August gezeigt hat ist die Mainzer CDU auf gutem Wege: Waren wir nicht alle von der erfrischenden und offenen Diskussion über unseren Leitantrag: „Verkehrskonzept für die Stadt Mainz“ überrascht? Viele Mitglieder haben sich in der Aussprache zur Wort gemeldet und mit teils sehr fundierten Beiträgen zur Diskussion beigetragen. Auf diesem Weg werden wir weitergehen: Themen, die die Menschen in unserer Heimatstadt bewegen benennen, mit unseren Mitgliedern diskutieren und mit dem vorhandenen Sachverstand unserer Mitglieder Lösungswege aufzeigen.

Um diesen Weg weiter aktiv zu beschreiten, hat der CDU-Kreisvorstand beschlossen, die Parteiarbeitskreise zu reaktivieren. In einem ersten Schritt wollen wir für unsere Mitglieder wieder folgende Arbeitskreise anbieten: Schule/Bildung, Europa, Integration, Kultur, Sport, Umwelt/Landwirtschaft/Gesundheit, Wirtschaft/Arbeit/Finanzen, Familie/Jugend/Soziales, Energie/Bauen/Verkehr, Digitalisierung.

In den Arbeitskreisen, die eng mit der Arbeit der Stadtratsfraktion verzahnt werden, haben alle Mitglieder die Möglichkeit einer weitergehenden Information zu den speziellen Themengebieten, aber auch die Möglichkeit, ihren eigenen Erfahrungsschatz einzubringen mit dem Ziel, Thesenpapiere für die CDU-Kreisparteitage zu erstellen, aber auch für die konkrete Arbeit der CDU- Stadtratsfraktion.

Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit eines Arbeitskreises haben, dann darf ich Sie bitten, sich in der CDU-Kreisgeschäftsstelle zu melden. In der Hoffnung auf Ihre zahlreiche Mitarbeit in den Arbeitskreisen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Steinbruch Laubenheim: CDU kritisiert Vorgehensweise von Dezernentin Eder

Wolfgang ReichelDie Stadt Wiesbaden lehnt es ab, Mainzer Bauschutt bis auf eine kleine Menge zu deponieren. Dies scheint laut Presseberichten das Ergebnis der Gespräche zwischen Umweltdezernentin Eder und dem Wiesbadener Ordnungsamt zu sein.
„Wir erfahren durch die Zeitung von dieser neuen Sachlage und fragen uns, wie lange Dezernentin Eder das Verfahren Deponie Steinbruch noch hinaus zögern will. Weder die Ausschussmitglieder wurden informiert und auch der Stadtvorstand wird erst am Dienstag unterrichtet“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher Wolfgang  Reichel. Das Verfahren rund um die Verfüllung des Mainzer Steinbruchs laufe seit mehreren Jahren und erst jetzt sähe es so aus, dass die einzig präsentierte Alternative ein Flop ist. Dies zeige, wie konzeptlos Frau Eder in dieser Frage agiert.

Weiterlesen ...

Rheinstraße: CDU will Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone

Thomas GersterDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich gegen eine Fortführung von Tempo 30 auf der Rheinstraße aus. „Die Ergebnisse der Testphase sind für uns eindeutig: das Tempolimit von 30 km/h zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr in diesem Bereich der Innenstadt hat gerade nicht zu einer Minderung des Verkehrslärms geführt. Vielmehr konnte eine Verbesserung der Situation erst ab dem Zeitpunkt festgestellt werden, als in der Rheinstraße regelmäßig Verkehrskontrollen durchgeführt wurden. Nicht das Tempolimit, sondern die Kontrollen sind also die Ursache für besseren Lärmwerte am Ende“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Verkehrsdezernentin Katrin Eder könne angesichts dieser Tatsache unmöglich die generelle Einführung einer nächtlichen Tempo 30-Zone auf der Rheinstraße fordern bzw. anstreben. Eine solche Interpretation der Ergebnisse würde einmal mehr zeigen, dass sie eine einseitige und völlig ideologische Verkehrspolitik betreibt.

Weiterlesen ...

Heiligkreuz-Areal: CDU fordert Grundschule – Grüne sollen auf Dezernent Merkator einwirken

Norbert SolbachDie CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt ihre bereits Ende Juli aufgestellte Forderung nach einer Grundschule im Heiligkreuz-Areal. „Wir begrüßen es, dass sich jetzt auch die Grünen dieser Forderung angeschlossen haben und ebenfalls für den Bau einer Grundschule in diesem Areal plädieren“, erklärt der schulpolitische Sprecher Norbert Solbach. Sozialdezernent Kurt Merkator (SPD) und die SPD hatten sich dagegen zuletzt gegen dieses Anliegen ausgesprochen und stattdessen dafür votiert, die Grundschulkinder aus dem neuen Quartier auf die bereits bestehenden Schulen im Stadtteil Weisenau zu verteilen. „Wir fordern weiterhin, im Heiligkreuz-Areal ein passendes Grundstück für den Bau einer Grundschule freizuhalten.

Weiterlesen ...

CDU: Reliefs sollten im Hauptbahnhof bleiben, aber erklärender Kommentar notwendig

Dr. Walter KonradDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich beim Thema Bahnhofsreliefs gegen jede Art von Bilderstürmerei aus. „Aus unserer Sicht sollten die Reliefs auch weiterhin sichtbar im Hauptbahnhof zu sehen sein. Es wäre aber in der Tat sinnvoll, diese mit einem erklärenden Kommentar zu versehen. Das ist bei Kunstwerken eigentlich auch so üblich“, erklärt der kulturpolitische Sprecher Dr. Walter Konrad. Bei einer solchen Erklärung müsse neben einer allgemeinen und kulturhistorischen Einordnung auch auf die Genese der Werke eingegangen werden.

Eine Beschäftigung mit den NS-Spuren in der Stadt sollte nicht nur über Mahnmale des Schreckens, wie sie in der Arbeitsgruppe für das Haus des Erinnerns erarbeitet wurden, erfolgen, sondern auch anhand anderer gesellschaftlicher Zeugnisse. „Die Reliefs bieten die Möglichkeit, auch kunsthistorische Aspekte des NS-Terrorregimes oder auch den gesellschaftlichen Umbau, symbolisiert durch den seinerzeitigen Bahnhofsumbau, zu thematisieren. So könnte etwa auch Bildmaterial des ursprünglichen Bahnhofs aus der Kaiserzeit sichtbar gemacht werden, um einen Vergleich darzustellen. Notwendig ist in jedem Fall eine intensive Beschäftigung mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Das gilt gerade auch für die Kunst aus dieser Zeit“, sagt Dr. Walter Konrad.

CDU kritisiert weiter Verkehrssituation in Mainz - Dezernentin Katrin Eder macht es sich zu einfach

Thomas GersterDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) zur derzeitigen Verkehrssituation in der Stadt. „Frau Eder macht es sich mal wieder viel zu einfach und will anscheinend nicht wahrhaben, dass seit Wochen durch die vielen Baustellen und Bauarbeiten teilweise chaotische Zustände auf den Straßen herrschen und viele Bürgerinnen und Bürger nur noch genervt sind“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Es sei geradezu abenteuerlich, wenn die Dezernentin jetzt die Union für ihre Kritik an der unbefriedigenden Situation anprangert. Es sei zwar richtig, dass die CDU wichtige verkehrspolitische Projekte, wie beispielsweise den Bau der Mainzelbahn, mitgetragen habe, aber für die Umsetzung müsse einzig und allein Frau Eder sorgen. „Die vielen Beschwerden aus der Bevölkerung zeigen doch, dass diese nur mit einem Wort zu beschreiben ist: dilettantisch“, so Gerster. Es sei völlig klar, dass umfangreiche Bauarbeiten  erledigt werden müssen und dafür eine Zeit gewählt werde, in der aufgrund der Sommerferien viele Menschen verreist seien.

Weiterlesen ...