"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Hechtsheim
Mo 19 Feb 2018, 18:00 -
Treffen der CDU-Frauen
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Di 20 Feb 2018, 19:00 -
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Hechtsheim
Di 20 Feb 2018, 19:30 -
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Di 20 Feb 2018, 20:00 -
Stadtbezirk Vorstandssitzung
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Di 20 Feb 2018, 20:00 -
Mitgliederoffene Vorstandssitzung
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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2018 ist mittlerweile schon wieder einige Wochen alt. Wir sind mit einem hervorragend besuchten Gottesdienst im Mainzer Dom, mit anschließendem Neujahrsempfang, in das neue Jahr gestartet. Es war beeindruckend, dass ich über 300 Mitglieder im Erbacher Hof begrüßen konnte. Diese tolle Teilnehmerzahl zeigt, dass wir eine lebendige Partei, in der man sich gegenseitig wertschätzt, einbringt, unterstützt und gemeinsam politisch etwas erreichen möchte. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihr Engagement bedanken. Mir ist Ihr Einsatz sehr, sehr wichtig, denn letztlich ist klar: nur GEMEINSAM können wir unsere Ziele erreichen.
Die letzten Wochen des Jahres 2017 hatten es kommunalpolitisch in sich. Nach dem Gutenberg-Museum und der Zukunft des Rathauses standen zuletzt das Taubertsbergbad und eine mögliche Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz im Fokus der Öffentlichkeit. Wir sind als Mainzer CDU froh, dass das Taubertsbergbad geöffnet bleibt und eine Zukunft hat. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile fast 217.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden wurde. Nichtsdestotrotz muss jetzt auch mit der Aufarbeitung begonnen werden, wie es zu den baulichen Mängeln und den großen Problemen kommen konnte. Die Verwaltung ist gefordert, in den nächsten Wochen und Monaten die vielen offenen Fragen zu beantworten.
Bei der Citybahn soll es jetzt relativ schnell gehen. Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 7. Februar 2018 soll erstmals über das Projekt abgestimmt werden. Wir haben gemeinsam mit unseren Freunden von der Wiesbadener CDU Ende Dezember 2017 erklärt, dass wir einer Citybahn offen und positiv gegenüberüberstehen. Gleichzeitig sind wir aber auch der Meinung, dass dringend eine weitere Rheinbrücke benötigt wird. Sie können sich darauf verlassen, dass wir dieses wichtige Ziel in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft vertreten werden. Mir ist aber ein Anliegen, dass Sie als Mitglieder bei so bedeutenden Projekten und Vorhaben von Anfang an gut informiert und beteiligt werden. Aus diesem Grund findet am 31. Januar 2018 um 18.30 Uhr auf dem Eventschiff „Cassian Carl“ kurzfristig ein Mitgliederdialog zu diesen Themen statt, hierzu haben wir interessante Experten eingeladen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele von Ihnen an dieser Veranstaltung teilnehmen, und wir ein weiteres Mal zeigen, dass wir eine lebendige Partei sind.
Liebe Parteifreunde, der Höhepunkt der Fastnacht steht kurz bevor und leider ist damit auch schon wieder das Ende der Fastnachtszeit in Sicht. Ich möchte Sie bereits jetzt auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, im Narrenzelt auf der LU hinweisen. Nach der großartigen Beteiligung im vergangenen Jahr würde ich mich sehr freuen, wieder viele von Ihnen begrüßen zu dürfen.

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

 

Fraktion: CDU hält an ihrem Vorschlag fest – Kostendeckelung bei Sanierung des Arne-Jacobsen-Baus ist Mogelpackung

Die CDU-Stadtratsfraktion hält an ihrem Vorschlag fest, die bisher im Rathaus angesiedelten Teile der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in einen Neubau im Bereich der Großen Bleiche zu verlagern und den Arne-Jacobsen-Bau an einen Investor zu verkaufen. „Wir halten diese Variante weiterhin für umsetzbar und für den besten Weg“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Auch in der Machbarkeitsstudie werde betont, dass dieser Vorschlag grundsätzlich möglich sei. Viele der dann von den Gutachtern aufgeführten Gründe, die gegen diesen Plan sprechen, seien aus Sicht der Union wenig nachvollziehbar. Dies gelte etwa für die Feststellung, dass der Betrieb des Kongresszentrums im Kurfürstlichen Schloss im derzeitigen Umfang und in unverändertem Format bei parallel stattfindendem Verwaltungsbetrieb aufgrund einer Durchmischung der Nutzerströme und der Lärmbelästigung fragwürdig erscheine. „Für uns ist nicht überraschend, dass am Ende bei der Untersuchung genau das Ergebnis herauskommt, was Oberbürgermeister Michael Ebling, der Stadtvorstand und auch die Ampelkoalition von Anfang an präferiert haben“, so Schönig. Von einer neutralen Herangehensweise an dieses Thema und einer ernsthaften Abwägung unterschiedlicher Optionen konnte bei den bereits sehr frühzeitigen ablehnenden Äußerungen des Stadtvorstandes also keine Rede sein.

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Fluglärm: CDU begrüßt Berechnung anhand realer Flugspuren

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt das Projekt der Zukunftsinitiative Rhein-Main (ZRM), den Fluglärm in der Region anhand realer Flugspuren zu berechnen. „Die jetzt vorgestellten Ergebnisse sind überaus interessant und zeigen sehr deutlich, wie hoch die Belastung in Mainz und Rheinhessen durch den Fluglärm tatsächlich ist. Wir fühlen uns mit unserer bisherigen kritischen Einschätzung der Situation absolut bestätigt“, erklärt der fluglärmpolitische Sprecher Norbert Solbach. Es sei richtig und notwendig, dass endlich auch konkrete Werte für die Regionen in Rheinland-Pfalz gemessen würden. Schließlich seien gerade Mainz und Rheinhessen in besonderem Maße vom Fluglärm betroffen. Die CDU habe in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, dass die bisherigen Berechnungsmodelle für Lärm in der Regel in Hessen an der Grenze zum benachbarten Rheinland-Pfalz endeten.

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Infostand des CDU-Kreisverbandes

Sabine FlegelHeute informierten Mitlgieder des CDU Kreisvorstandes Bürgerinnen und Bürger zu kommunalpolitischen Themen wie z.B. Verkehr und Bauentwicklung (Hl-Kreuz-Areal). 

Auf dem Kardinal-Volk-Platz (vor Römerpassage)  waren u.a. mit dabei  Sabine Flegel, Herbert SchäferGariele Müller und Nikolaus Poppitz 

 

CDU spricht sich weiter für eine weitere Rheinbrücke zwischen Mainz und Wiesbaden aus

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich weiter für den Bau einer weiteren Rheinbrücke zwischen Mainz und Wiesbaden aus. „Die werktägliche Verkehrsbelastung hat auf den beiden Mainzer Autobahnbrücken in den letzten zehn Jahren stark zugenommen. Laut Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat sich in der Summe die Zahl der Autos von 172.066 im Jahr 2005 auf 186.834 in 2014 erhöht. Im Schwerlastverkehr stieg die Zahl in diesem Zeitraum von 14.181 auf 18.503. Und auch die Theodor-Heuss-Brücke wird täglich von etwa 40.000 Kraftfahrzeugen befahren. Angesichts dieser Entwicklung und der Tatsache, dass Experten für die kommenden Jahre noch einmal eine deutliche Steigerung vorhersagen, muss zwingend über den Bau einer weiteren Rheinbrücke diskutiert werden, um die seit langem angespannte Verkehrssituation langfristig zu verbessern“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

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CDU erfreut über Gelder für die Bürgerhäuser - Verwaltung muss Sanierungskonzept vorstellen

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut darüber, dass die Stadt insgesamt 20 Millio-nen Euro aufbringen will, um damit die Bürgerhäuser in Hechtsheim, Finthen und Lerchenberg, das Kulturheim in Weisenau sowie die Töngeshalle in Ebersheim zu sanieren. Die Mittel hierzu kommen zu 80 Prozent vom Bund und zu jeweils zehn Prozent vom Land und von der Stadt.  „Dies ist ein wichtiges Signal für die betroffenen Stadtteile und eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger“, erklären der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig sowie das CDU-Stadtratsmitglied Klaus Hafner. Die Union setze sich seit vielen Jahren für eine Sanierung der Häuser ein und habe bereits im Jahr 2013 einen Antrag zu der Thematik in den Stadtrat eingebracht, der eine breite Mehrheit fand. Mit der frühzeitigen Forderung nach einem Zukunftskonzept habe man den Stein maßgeblich mit ins Rollen gebracht.

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