"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Grüngürtel
Di 28 Nov 2017, 19:00 -
Weihnachtsfeier CDU Grüngürtel
Finthen
Di 28 Nov 2017, 19:00 -
Ortsbeiratssitzung
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Fr 01 Dez 2017, 13:00 -
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Finthen
Sa 02 Dez 2017, 12:00 -
Eröffnung Finther Adventsmarkt
SenU
Do 07 Dez 2017, 15:30 -
Adventsfeier der Senioren Union
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

gut fünf Wochen liegt die Bundestagswahl mit einem für die Union sehr ernüchternden Ergebnis zurück. Auch wenn wir in Mainz unser „Klassenziel“ erreicht haben: Ursula Groden-Kranich kann ihre erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserer Stadt in Berlin fortsetzen, so darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Union in ganz Deutschland erheblich hat Federn lassen müssen. Eine der Lehren, die wir daraus ziehen, ist, dass wir die Menschen mit unserer Politik wieder „mitnehmen“ müssen. Das bedeutet zum einen, dass wir uns mehr Zeit nehmen müssen um den Menschen unsere Politik zu erklären, zum anderen aber auch ein gewisses Gespür für die wichtigen Themen wieder entwickeln müssen. Das beginnt in Berlin und geht hinunter bis auf die kommunale Ebene, bis zu uns nach Mainz.

Wie unser letzter Parteitag im August gezeigt hat ist die Mainzer CDU auf gutem Wege: Waren wir nicht alle von der erfrischenden und offenen Diskussion über unseren Leitantrag: „Verkehrskonzept für die Stadt Mainz“ überrascht? Viele Mitglieder haben sich in der Aussprache zur Wort gemeldet und mit teils sehr fundierten Beiträgen zur Diskussion beigetragen. Auf diesem Weg werden wir weitergehen: Themen, die die Menschen in unserer Heimatstadt bewegen benennen, mit unseren Mitgliedern diskutieren und mit dem vorhandenen Sachverstand unserer Mitglieder Lösungswege aufzeigen.

Um diesen Weg weiter aktiv zu beschreiten, hat der CDU-Kreisvorstand beschlossen, die Parteiarbeitskreise zu reaktivieren. In einem ersten Schritt wollen wir für unsere Mitglieder wieder folgende Arbeitskreise anbieten: Schule/Bildung, Europa, Integration, Kultur, Sport, Umwelt/Landwirtschaft/Gesundheit, Wirtschaft/Arbeit/Finanzen, Familie/Jugend/Soziales, Energie/Bauen/Verkehr, Digitalisierung.

In den Arbeitskreisen, die eng mit der Arbeit der Stadtratsfraktion verzahnt werden, haben alle Mitglieder die Möglichkeit einer weitergehenden Information zu den speziellen Themengebieten, aber auch die Möglichkeit, ihren eigenen Erfahrungsschatz einzubringen mit dem Ziel, Thesenpapiere für die CDU-Kreisparteitage zu erstellen, aber auch für die konkrete Arbeit der CDU- Stadtratsfraktion.

Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit eines Arbeitskreises haben, dann darf ich Sie bitten, sich in der CDU-Kreisgeschäftsstelle zu melden. In der Hoffnung auf Ihre zahlreiche Mitarbeit in den Arbeitskreisen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

CDU kritisiert weiter Verkehrssituation in Mainz - Dezernentin Katrin Eder macht es sich zu einfach

Thomas GersterDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) zur derzeitigen Verkehrssituation in der Stadt. „Frau Eder macht es sich mal wieder viel zu einfach und will anscheinend nicht wahrhaben, dass seit Wochen durch die vielen Baustellen und Bauarbeiten teilweise chaotische Zustände auf den Straßen herrschen und viele Bürgerinnen und Bürger nur noch genervt sind“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Es sei geradezu abenteuerlich, wenn die Dezernentin jetzt die Union für ihre Kritik an der unbefriedigenden Situation anprangert. Es sei zwar richtig, dass die CDU wichtige verkehrspolitische Projekte, wie beispielsweise den Bau der Mainzelbahn, mitgetragen habe, aber für die Umsetzung müsse einzig und allein Frau Eder sorgen. „Die vielen Beschwerden aus der Bevölkerung zeigen doch, dass diese nur mit einem Wort zu beschreiben ist: dilettantisch“, so Gerster. Es sei völlig klar, dass umfangreiche Bauarbeiten  erledigt werden müssen und dafür eine Zeit gewählt werde, in der aufgrund der Sommerferien viele Menschen verreist seien.

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Rathaus: Angebliche neutrale Prüfung des CDU-Alternativvorschlags wird immer mehr zur Farce

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Äußerungen von Bürgermeister Günter Beck (Grüne) zum Thema Rathaus. „Nach Oberbürgermeister Michael Ebling hat jetzt auch der Finanzdezernent öffentlich erklärt, dass aus seiner Sicht der von uns eingebrachte Alternativvorschlag, die im bisherigen Rathaus angesiedelten Teile der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in ein neu gebautes Allianz-Haus zu verlagern und den Arne Jacobsen-Bau an einen interessierten Investor zu verkaufen, nicht sinnvoll sei. Die angeblich neutrale Prüfung dieser Alternative durch die Verwaltung wird angesichts solcher Äußerungen immer mehr zur Farce und ist so völlig unglaubwürdig“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Es werde immer deutlicher, dass sowohl die Stadtspitze als auch die Ampelkoalition eigentlich schon seit langem festgelegt seien und für sie einzig und allein eine Sanierung des derzeitigen Rathauses in Frage komme.  

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Fahrradpavillon: CDU-Antrag endlich umgesetzt - Freude über Einweihung

Prof. Dr. Michael Pietsch„Wir freuen uns, dass das von uns in einem beschlossenen Stadtratsantrag im November 2011 angestoßene Projekt Fahrradhäuschen, das von den Stadtwerken und der Verwaltung jetzt Fahrradpavillon genannt wird, nach mittlerweile fast vier Jahren endlich umgesetzt und heute früh ein erstes Häuschen am Hindenburgplatz in der Neustadt eingeweiht wurde“, erklären Prof. Dr. Michael Pietsch und Herbert Schäfer von der CDU-Stadtratsfraktion. Die CDU habe die Umsetzung dieses Projekts in den letzten Monaten und Jahren immer wieder eingefordert.

„Die Bürgerinnen und Bürger mussten lange auf diesen Moment warten, können sich jetzt aber freuen, dass es ein erstes Häuschen in der Neustadt gibt, in dem die Fahrräder sicher abgestellt werden können. Der Hindenburgplatz ist sicher ohne Frage ein geeigneter Standort“, so die beiden CDU-Politiker.

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Kritik der Mainzer SPD an Abstimmungsverhalten von Ursula Groden-Kranich völlig unangebracht

Klaus HafnerDie Mainzer CDU weist die Kritik der SPD am Abstimmungsverhalten der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich in der Griechenland-Frage zurück. „Die Aussagen des SPD-Vorstandsmitglieds Klaus Euteneuer sind befremdlich und offenbaren ein sehr merkwürdiges Demokratieverständnis“, erklärt Klaus Hafner, Mitglied des CDU-Kreisvorstands. Ursula Groden-Kranich besitze ein freies Mandat und habe sich aus sachlichen Gründen dafür entschieden, das dritte Hilfspaket abzulehnen. Hierfür gebühre ihr Respekt und keine rein parteipolitisch motivierte Kritik. Schließlich gebe es eine Vielzahl inhaltlicher Gründe für eine Ablehnung. Deutlich werde dies beispielsweise an der Kritik vieler Wirtschaftsexperten.

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Altes Rohrlager: Lösung für PENG und KUZ war überfällig

Dr. Walter Konrad„Es war überfällig, dass dieses Thema von der Stadtspitze endlich angepackt und eine Lösung präsentiert wurde.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Walter Konrad, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, die Meldung, dass das Alte Rohrlager in der Weisenauer Straße für die Kulturinitiative PENG und als Ausweichquartier für das KUZ freigegeben wurde.  Für beide Einrichtungen sei dies eine positive Nachricht.
Vor allem die Verantwortlichen des KUZ hätten in den letzten Jahren einige Enttäuschungen erlebt. So habe beispielsweise Oberbürgermeister Michael Ebling im OB-Wahlkampf 2012 versprochen, innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit eine Lösung für das KUZ zu finden. Tatsächlich sei dann aber erst 2014 ein Betreibermodell präsentiert worden. An diesen Bruch eines zentralen Wahlversprechens müssten die Bürgerinnen und Bürger immer wieder erinnert werden.

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