"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2018 ist mittlerweile schon wieder einige Wochen alt. Wir sind mit einem hervorragend besuchten Gottesdienst im Mainzer Dom, mit anschließendem Neujahrsempfang, in das neue Jahr gestartet. Es war beeindruckend, dass ich über 300 Mitglieder im Erbacher Hof begrüßen konnte. Diese tolle Teilnehmerzahl zeigt, dass wir eine lebendige Partei, in der man sich gegenseitig wertschätzt, einbringt, unterstützt und gemeinsam politisch etwas erreichen möchte. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihr Engagement bedanken. Mir ist Ihr Einsatz sehr, sehr wichtig, denn letztlich ist klar: nur GEMEINSAM können wir unsere Ziele erreichen.
Die letzten Wochen des Jahres 2017 hatten es kommunalpolitisch in sich. Nach dem Gutenberg-Museum und der Zukunft des Rathauses standen zuletzt das Taubertsbergbad und eine mögliche Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz im Fokus der Öffentlichkeit. Wir sind als Mainzer CDU froh, dass das Taubertsbergbad geöffnet bleibt und eine Zukunft hat. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile fast 217.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden wurde. Nichtsdestotrotz muss jetzt auch mit der Aufarbeitung begonnen werden, wie es zu den baulichen Mängeln und den großen Problemen kommen konnte. Die Verwaltung ist gefordert, in den nächsten Wochen und Monaten die vielen offenen Fragen zu beantworten.
Bei der Citybahn soll es jetzt relativ schnell gehen. Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 7. Februar 2018 soll erstmals über das Projekt abgestimmt werden. Wir haben gemeinsam mit unseren Freunden von der Wiesbadener CDU Ende Dezember 2017 erklärt, dass wir einer Citybahn offen und positiv gegenüberüberstehen. Gleichzeitig sind wir aber auch der Meinung, dass dringend eine weitere Rheinbrücke benötigt wird. Sie können sich darauf verlassen, dass wir dieses wichtige Ziel in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft vertreten werden. Mir ist aber ein Anliegen, dass Sie als Mitglieder bei so bedeutenden Projekten und Vorhaben von Anfang an gut informiert und beteiligt werden. Aus diesem Grund findet am 31. Januar 2018 um 18.30 Uhr auf dem Eventschiff „Cassian Carl“ kurzfristig ein Mitgliederdialog zu diesen Themen statt, hierzu haben wir interessante Experten eingeladen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele von Ihnen an dieser Veranstaltung teilnehmen, und wir ein weiteres Mal zeigen, dass wir eine lebendige Partei sind.
Liebe Parteifreunde, der Höhepunkt der Fastnacht steht kurz bevor und leider ist damit auch schon wieder das Ende der Fastnachtszeit in Sicht. Ich möchte Sie bereits jetzt auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, im Narrenzelt auf der LU hinweisen. Nach der großartigen Beteiligung im vergangenen Jahr würde ich mich sehr freuen, wieder viele von Ihnen begrüßen zu dürfen.

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

 

Rathaus: Angebliche neutrale Prüfung des CDU-Alternativvorschlags wird immer mehr zur Farce

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die aktuellen Äußerungen von Bürgermeister Günter Beck (Grüne) zum Thema Rathaus. „Nach Oberbürgermeister Michael Ebling hat jetzt auch der Finanzdezernent öffentlich erklärt, dass aus seiner Sicht der von uns eingebrachte Alternativvorschlag, die im bisherigen Rathaus angesiedelten Teile der Verwaltung in das Kurfürstliche Schloss und in ein neu gebautes Allianz-Haus zu verlagern und den Arne Jacobsen-Bau an einen interessierten Investor zu verkaufen, nicht sinnvoll sei. Die angeblich neutrale Prüfung dieser Alternative durch die Verwaltung wird angesichts solcher Äußerungen immer mehr zur Farce und ist so völlig unglaubwürdig“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Es werde immer deutlicher, dass sowohl die Stadtspitze als auch die Ampelkoalition eigentlich schon seit langem festgelegt seien und für sie einzig und allein eine Sanierung des derzeitigen Rathauses in Frage komme.  

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Fahrradpavillon: CDU-Antrag endlich umgesetzt - Freude über Einweihung

Prof. Dr. Michael Pietsch„Wir freuen uns, dass das von uns in einem beschlossenen Stadtratsantrag im November 2011 angestoßene Projekt Fahrradhäuschen, das von den Stadtwerken und der Verwaltung jetzt Fahrradpavillon genannt wird, nach mittlerweile fast vier Jahren endlich umgesetzt und heute früh ein erstes Häuschen am Hindenburgplatz in der Neustadt eingeweiht wurde“, erklären Prof. Dr. Michael Pietsch und Herbert Schäfer von der CDU-Stadtratsfraktion. Die CDU habe die Umsetzung dieses Projekts in den letzten Monaten und Jahren immer wieder eingefordert.

„Die Bürgerinnen und Bürger mussten lange auf diesen Moment warten, können sich jetzt aber freuen, dass es ein erstes Häuschen in der Neustadt gibt, in dem die Fahrräder sicher abgestellt werden können. Der Hindenburgplatz ist sicher ohne Frage ein geeigneter Standort“, so die beiden CDU-Politiker.

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Kritik der Mainzer SPD an Abstimmungsverhalten von Ursula Groden-Kranich völlig unangebracht

Klaus HafnerDie Mainzer CDU weist die Kritik der SPD am Abstimmungsverhalten der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich in der Griechenland-Frage zurück. „Die Aussagen des SPD-Vorstandsmitglieds Klaus Euteneuer sind befremdlich und offenbaren ein sehr merkwürdiges Demokratieverständnis“, erklärt Klaus Hafner, Mitglied des CDU-Kreisvorstands. Ursula Groden-Kranich besitze ein freies Mandat und habe sich aus sachlichen Gründen dafür entschieden, das dritte Hilfspaket abzulehnen. Hierfür gebühre ihr Respekt und keine rein parteipolitisch motivierte Kritik. Schließlich gebe es eine Vielzahl inhaltlicher Gründe für eine Ablehnung. Deutlich werde dies beispielsweise an der Kritik vieler Wirtschaftsexperten.

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Altes Rohrlager: Lösung für PENG und KUZ war überfällig

Dr. Walter Konrad„Es war überfällig, dass dieses Thema von der Stadtspitze endlich angepackt und eine Lösung präsentiert wurde.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Walter Konrad, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, die Meldung, dass das Alte Rohrlager in der Weisenauer Straße für die Kulturinitiative PENG und als Ausweichquartier für das KUZ freigegeben wurde.  Für beide Einrichtungen sei dies eine positive Nachricht.
Vor allem die Verantwortlichen des KUZ hätten in den letzten Jahren einige Enttäuschungen erlebt. So habe beispielsweise Oberbürgermeister Michael Ebling im OB-Wahlkampf 2012 versprochen, innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit eine Lösung für das KUZ zu finden. Tatsächlich sei dann aber erst 2014 ein Betreibermodell präsentiert worden. An diesen Bruch eines zentralen Wahlversprechens müssten die Bürgerinnen und Bürger immer wieder erinnert werden.

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CDU: Oberbürgermeister Michael Ebling hat außer Allgemeinplätzen wenig zu bieten

Hansgeorg Schönig„Die Äußerungen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) im Sommerinterview mit der Allgemeinen Zeitung zeigen einmal mehr, dass er außer vielen Allgemeinplätzen kaum etwas Substantielles zu bieten hat. Es ist erstaunlich, wie sehr der OB mittlerweile die Realitäten in der Stadt verkennt“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.
Dies gelte beispielsweise für die Verkehrssituation in und rund um Mainz. Bereits seit Monaten stünden die Bürgerinnen und Bürger sowohl auf den Autobahnen als auch im Stadtgebiet permanent im Stau. Diese seien angesichts der vielfach chaotischen Verhältnisse und der Vielzahl der Baustellen mittlerweile zu Recht genervt. Auch viele Unternehmen und Betriebe ärgerten sich seit langem über die verkehrlichen Zustände in der Stadt. „Wie man bei einer solchen Situation sowohl an einer 4+2-Lösung bei der A 643 festhalten kann und gleichzeitig ernsthafte Vorschläge hinsichtlich des Baus einer weiteren Rheinbrücke sofort kategorisch ablehnen kann, ist uns ein Rätsel. Anscheinend hat Herr Ebling bei seinen Fahrten durch die Stadt die Augen permanent geschlossen“, so Schönig.

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