"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Hechtsheim
Sa 19 Aug 2017, 0:00
CDU-Weinwanderung von Hechtsheim nach Laubenheim
Laubenheim
Sa 19 Aug 2017, 15:00 -
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Hechtsheim
Mo 21 Aug 2017, 18:00 -
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Mo 21 Aug 2017, 18:30 -
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Finthen
Di 22 Aug 2017, 19:00 -
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Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Sommerpause ist in vollem Gang. Die Stadt ist verhältnismäßig leer, und viele Mainzerinnen und Mainzer genießen hren Urlaub. Die, die in unserer schönen Stadt geblieben sind, müssen sich weiter durch die vielen Baustellen quälen. Von einer Besserung merkt man nach wie vor nichts. Gerade deshalb ist das Thema Verkehr derzeit überall präsent. Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht auf die vielen Probleme in diesem Bereich angesprochen werde. Wir haben uns als CDU schon in den vergangenen Wochen immer wieder zu dieser Thematik geäußert, konkrete Vorschläge gemacht und die Arbeit der erantwortlichen an der Stadtspitze kritisiert. Neben den Wahlen zum Kreisvorstand werden die Themen Verkehr und Mobilität einen Schwerpunkt auf unserem nächsten Kreisparteitag bilden. Dieser findet aus organisatorischen Gründen NICHT am 10., sondern am 21. August 2017 statt. Eine schriftliche Einladung hierzu haben Sie ja bereits erhalten. Ich würde mich sehr freuen, viele von Ihnen auf dem Kreisparteitag begrüßen zu dürfen.

Deutschland hielt vor einigen Wochen inne. Die Nachricht vom Tode unseres ehemaligen Bundeskanzlers, Rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Helmut Kohl hat viele Menschen erschüttert und traurig gemacht. Helmut Kohl war ein großer Deutscher und ein großer Europäer. Tatsächlich haben die beiden wichtigsten Aufgaben der deutschen Politik der letzten Jahrzehnte Helmut Kohls Wirken bestimmt: die deutsche Wiedervereinigung und die Einigung Europas. Für Helmut Kohl war das eine untrennbar mit dem anderen verbunden. Er hat sich um beide Ziele wie kaum ein anderer verdient gemacht und wird als „Kanzler der Einheit“ und „Ehrenbürger Europas“ in Erinnerung bleiben. verstand, dass das eine und das andere untrennbar verbunden waren, und er hat sich um beide Ziele wie kaum ein anderer verdient gemacht. Nach dem europäischen Staatsakt in Straßburg und der Totenmesse im Dom zu Speyer wird auch die rheinland-pfälzische CDU noch einmal an Helmut Kohl erinnern und einen Gedenkgottesdienst veranstalten. Dieser findet statt am 30. August 2017 um 9.30 Uhr in der Kirche St. Peter in Mainz. Zu dem Gottesdienst ist jeder eingeladen, der Interesse hat. Für weitergehende Informationen wenden Sie sich bitte an unsere Kreisgeschäftsstelle. Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele von Ihnen der Einladung folgen.

Nach der Sommerpause geht es in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Lassen Sie uns in diesen Tagen also noch einmal Kraft tanken, um dann gemeinsam und mit vereinten Kräften dafür zu kämpfen, dass Ursula Groden-Kranich wieder das Direktmandat gewinnt, und Dr. Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien weiter schöne Ferien und gute Erholung!

Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

CDU weist Kritik von SPD und Grünen an ihrem Verkehrskonzept zurück

Thomas GersterDie CDU weist die Kritik von SPD und Grünen an dem auf dem Kreisparteitag am 22 Mai 2015 verabschiedeten Verkehrskonzept zurück. „Die Kritik von SPD und Grünen zeigt, dass die Union einen Nerv getroffen hat und auf dem richtigen Weg ist. Die letzten Wochen haben selbst dem unbedarftesten Verkehrsteilnehmer gezeigt, dass nicht gut ausgebaute Straßen den Verkehr in die Stadt ziehen, sondern das Fehlen derselben“, erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Gerster und der CDU-Landtagsabgeordnete Gerd Schreiner. Die CDU könne nachvollziehen, dass es Rot-Grün schwer falle, sich von den Lebenslügen der letzten Jahrzehnte zu verabschieden und zu erkennen, dass ihre Verkehrspolitik in einer Sackgasse münde. So sei die Behauptung, der Kfz-Verkehr in Mainz habe abgenommen, nicht nur gemessen an der Zunahme der Staus, sondern auch angesichts der Tatsache, dass von 2008 bis 2014  die Anzahl der in Mainz zugelassenen Pkw um knapp 5.000 von 88.426 auf 93.416 angestiegen sei, eine mehr als gewagte These. „Auch wenn man ständig aus rein ideologischen Gründen wiederholt, dass der Autoverkehr rückläufig sei, so stimme dies angesichts der nackten Zahlen schlicht und ergreifend nicht“, so die beiden CDU-Politiker. Die Sperrung der Schiersteiner Brücke habe gezeigt, dass die Verbindung der Stadt Mainz über den Rhein extrem fragil und störungsanfällig sei. Jeder Stau auf dem Mainzer Ring und erst recht jede Sperrung einer Brücke führe zu einem Verkehrschaos in der Innenstadt. Schon aus diesem Grund müsse mittelfristig über den Bau einer weiteren Brücke nachgedacht werden, um den Stau aus der Innenstadt heraus zu halten.
„Eine Stärkung des überregionalen ÖPNV ist nur durch einen Ausbau der Kaiserbrücke zu gewährleisten, da sich während der Sperrung der Schiersteiner Brücke gezeigt hat, dass eine Erhöhung der Taktfrequenz des Schienenverkehrs nicht zuletzt an den nicht vorhanden Kapazitäten der Bahntunnel zwischen Haupt- und Südbahnhof sowie der Kaiserbrücke gescheitert ist“, betonen Gerster und Schreiner.

Ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept müsse alle Verkehrsträger mit einschließen und dafür sorgen, dass alle Verkehrsteilnehmer schnell und sicher ihr Ziel erreichen. Jeder Stau in Mainz behindere schließlich nicht nur den Individual-, sondern auch den Busverkehr. Zudem werde durch jeden Stau in den Innenstadt auch die Luftqualität massiv verschlechtert. „Angesichts der Tatsache, dass Frau Eder in vier Jahren noch nicht einmal ansatzweise ein Verkehrskonzept für den innerstädtischen Verkehr vorgelegt hat, ist es schon gewagt, das Verkehrskonzept der CDU als rückständig zu charakterisieren. Und wo sind denn die Vorschläge der SPD? Außer unsachlicher Kritik kommt von den Sozialdemokraten zu diesem wichtigen Thema seit langem gar nichts“, sagen Thomas Gerster und Gerd Schreiner.

Bürgerhäuser jetzt zügig sanieren

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass die Stadt Mainz 22,2 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen erhält und diese Gelder für den Erhalt und die Sanierung der Bürgerhäuser verwendet werden sollen. „Wir halten diese Entscheidung für richtig und sinnvoll“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Bisher sei die Finanzierung der Sanierung der Häuser weitgehend unklar gewesen. Jetzt würden sich aber Finanzierungsmöglichkeiten eröffnen. Für die vielen Vereine, Institutionen und die Bürgerinnen und Bürger sei dies eine überaus gute Nachricht.

Die CDU setzt sich seit vielen Jahren für eine Sanierung der Bürgerhäuser ein und hatte unter anderem in der Stadtratssitzung am 30. Oktober 2013 einen Antrag eingereicht und darin ein Zukunftskonzept für die Häuser eingefordert. Dieser Antrag fand im Rat eine breite Mehrheit. In zwei CDU-Anfragen erklärte die Verwaltung seither, dass an der Erstellung einer Konzeption gearbeitet werde. „Wir sind froh, dass jetzt wieder Schwung in die Thematik kommt“, so Schönig. Angesichts des Zustands der Häuser müsse unbedingt und dringend etwas passieren. Dies würden die Bürgerinnen und Bürger völlig zu Recht erwarten.

„Die Bürgerhäuser gehören zu Mainz und müssen als Veranstaltungsorte unbedingt eine Zukunft haben. Wir erwarten von der Verwaltung, dass sie jetzt zügig die notwendigen Schritte in die Wege leitet“, sagt Hannsgeorg Schönig..

Ludwigsstraße: Entscheidung von ECE ist eine Niederlage für OB Ebling

Hansgeorg Schönig„Die Entscheidung von ECE, auf den Bau eines großen Einkaufsquartiers in der Ludwigsstraße zu verzichten und stattdessen das derzeitige Karstadt-Gebäude abzureißen und durch einen etwas größeren Neubau zu ersetzen, ist eine massive Niederlage für Oberbürgermeister Michael Ebling und ein Verlust für die Stadt Mainz“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Dass dieses Ergebnis nun von ihm auch noch als Erfolg verkauft werde, sei völlig unverständlich. Der OB habe in den vergangenen Jahren große Erwartungen geweckt, die sich jetzt als heiße Luft herausstellen. „Das große Problem von Herrn Ebling ist, dass er seit seinem Amtsantritt nur verwaltet und nicht gestaltet“, so Schönig. Genau das sei aber die Aufgabe eines Oberbürgermeisters und die klare Erwartung der Bürgerinnen und Bürger an ihr Stadtoberhaupt.
Beim Thema Ludwigsstraße müsse man jetzt die weiteren konkreten Pläne abwarten. „Es ist schwer vorstellbar, dass der jetzt anvisierte Neubau des Karstadt-Gebäudes mit einer Verkaufsfläche von ca. 16.000 Quadratmetern zu einer wirklichen Attraktivitätssteigerung der LU und der Einkaufsstadt Mainz führt und zukünftig mehr Bürgerinnen und Bürger aus dem Umland zum Shoppen in unsere Stadt kommen“, betont Schönig. Dass die Gebäudefront des Neubaus jetzt bis an die Ludwigsstraße vorgezogen werden soll, gleichzeitig aber der China-Pavillon am Gutenberg-Platz und der Pavillon bei der Deutschen Bank bestehen bleiben, sei aus städtebaulicher Sicht sehr problematisch. Dies könnte erhebliche negative Auswirkungen auf das Stadtbild haben. „Wir erwarten, dass alle Pläne zeitnah in den städtischen Gremien vorgestellt und diskutiert werden und nicht wochenlang in den Hinterzimmern der Verwaltung verschwinden“, sagt Hannsgeorg Schönig..

Weinprobierstand: CDU begrüßt Initiative der Mainzer Winzer - Fischtorplatz geeignet

Hansgeorg Schönig„Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative der Mainzer Winzer für einen Weinprobierstand zwischen Rheinufer und Innenstadt“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Der vorgeschlagene Fischtorplatz wäre ohne Frage ein absolut geeigneter Standort. Dieser liege genau zwischen dem Rhein und der City und biete zudem einen hervorragenden Blick auf den Dom, das Wahrzeichen der Stadt. Auch sei die Lage optimal sowohl für die Mainzerinnen und Mainzer als auch für die Touristen und Weinliebhaber.

„Wir erwarten, dass die Verwaltung das Anliegen der Winzer jetzt massiv unterstützt und sich für eine schnelle Realisierung, am besten noch in diesem Jahr, einsetzt. Was in anderen Kommunen längst eine Selbstverständlichkeit ist, sollte in Mainz nach Jahren der Diskussion endlich auch möglich sein“, sagt Hannsgeorg Schönig..

Ludwigsstraße: Gespräch mit ECE-Chef Otto ist ein Schritt in die richtige Richtung

Hansgeorg Schönig„Wir begrüßen es, dass in die Gespräche zum Thema Entwicklung der Ludwigsstraße endlich wieder Bewegung kommt. Der Stillstand der letzten Monate war für dieses überaus wichtige städtebauliche Projekt alles andere als positiv. Das anstehende Gespräch zwischen Oberbürgermeister Michael Ebling und ECE-Chef Alexander Otto ist deshalb wichtig und ein Schritt in die richtige Richtung“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

Ein intensiver, regelmäßiger und vertrauensvoller Dialog zwischen der Stadt und dem Investor ECE sei absolut notwendig und sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Es müsse geklärt werden, wie es bei dieser Thematik weitergehe und welche konkreten Pläne ECE verfolge. „Wir erwarten, dass Herr Otto bei seinem Besuch in Mainz seine Absichten klar benennt. Einen weiteren langen Stillstand in dieser Frage wollen wir uns nicht leisten“, so Schönig. Ziel der CDU bleibe eine Aufwertung und Attraktivitätssteigerung der Ludwigsstraße und des gesamten Areals, damit die Einkaufsstadt Mainz noch attraktiver wird und sich im Wettbewerb mit anderen Städten im Rhein-Main-Gebiet behaupten kann. Der OB müsse zudem auch noch einmal herausstellen, dass sich der Stadtrat für ein kleinteiliges Einkaufsquartier ausgesprochen hat.


Aus Sicht der Union sollte Oberbürgermeister Michael Ebling in dem Gespräch mit ECE-Chef Otto des weiteren klarmachen, dass Mainz ein überaus attraktiver Standort ist und für einen Investor hervorragende Möglichkeiten bietet. „Die Stadt muss viel stärker ihre Attraktivität als Wirtschaftsstandort in einer prosperierenden Rhein-Main-Region herausstellen und um Investoren und Unternehmen werben. In diesem Bereich ist in den letzten Jahren einfach viel zu wenig passiert“, betont Schönig. Um die Ludwigsstraße aufzuwerten und attraktiver zu gestalten, werde nun einmal ein finanzstarker Investor benötigt. „OB Ebling muss gegenüber ECE-Chef Alexander Otto deutlich machen, dass Investoren in Mainz willkommen sind, und die Verwaltung dieses bedeutende städtebauliche Projekt mit großem Engagement begleitet“, sagt Hannsgeorg Schönig.