"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

Marienborn
So 25 Jun 2017, 10:00 -
Feuerwehr Brunch
Lerchenberg
So 25 Jun 2017, 12:00 -
Grillen mit dem Haus der Lebenshilfe
Hartenberg-Münchfeld
Di 27 Jun 2017, 18:00 -
Ortsbeiratsfraktion
Hartenberg-Münchfeld
Di 27 Jun 2017, 18:30 -
Ortsbeiratssitzung
Finthen
Di 27 Jun 2017, 19:00 -
Ortsbeiratsfraktion
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Die CDU Mainz trauert um den Kanzler der Einheit und großen Europäer Dr. Helmut Kohl.

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

noch vor wenigen Wochen stand für viele politische Kommentatoren und Journalisten fest: SPD- Spitzenkandidat Martin Schulz ist auf seinem Weg in das Kanzleramt kaum mehr aufzuhalten. Die Bürgerinnen und Bürger sind nach zwölf Jahren Merkel-Müde und die drei Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werden der SPD ordentlich Rückenwind verleihen und die Situation für die CDU weiter verschlechtern. Heute wissen wir: die so genannten Experten haben sich wieder einmal geirrt! Die Union hat alle drei Landtagswahlen klar gewonnen und wird wohl demnächst neben dem Saarland auch in den anderen beiden Bundesländern den Ministerpräsidenten stellen!

Bundeskanzlerin Angela Merkel liegt in allen Umfragen im Direktvergleich wieder deutlich vor ihrem SPD-Herausforderer und ist laut aktuellem ZDF-Politbarometer vom 19. Mai 2017 auch wieder die beliebteste Politikerin Deutschlands. Diese aktuelle Stimmungslage gibt uns Rückenwind für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Aber trotz der guten Zahlen sollten wir uns nicht zu sicher sein und übermütig werden. Das Rennen ist keineswegs gelaufen. Dafür ändern sich Stimmungen mittlerweile zu schnell. Ich bin mir aber sicher: wenn wir in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam kämpfen, mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen und aktiv zu den Menschen gehen, dann haben wir beste Chancen, aus der Bundestagswahl wieder als Sieger hervorzugehen! Lassen Sie uns also gemeinsam die Ärmel hochkrempeln, damit Ursula Groden-Kranich wieder direkt in den Bundestag gewählt wird und Angela Merkel ihre erfolgreiche Politik für Deutschland fortsetzen kann.

Voraussetzung für einen guten Wahlkampf ist neben Motivation und Siegeswillen aber ohne Zweifel auch Geschlossenheit. Ich bin froh und glücklich, dass alle Merkmale auf unsere Mainzer CDU zutreffen. Ich möchte gemeinsam mit Ihnen diesen Weg der Erneuerung fortsetzen und Sie als Mitglieder einbinden. Wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, dann werden wir auch in Zukunft erfolgreich sein.

Die Ampelkoalition im Mainzer Stadtrat hat mit der Wahl ihrer Kandidaten für die drei zu besetzenden Beigeordnetenstellen ein weiteres Mal bewiesen, dass es ihr mittlerweile nur noch um Posten und Machterhalt geht. Inhaltliche Impulse und Ideen sucht man schon seit längerer Zeit vergeblich. Unsere schöne Stadt Mainz hat mehr verdient als diese Koalition. Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei unseren drei Kandidaten für die Beigeordnetenwahlen - bei Claudia Siebner, Gerd Schreiner und Ludwig Holle. Alle drei haben mehr Stimmen erhalten als die CDU über Sitze im Stadtrat verfügt und damit sehr respektable Ergebnisse erzielt. Jetzt gilt es, die Schwäche von Verwaltungsspitze und Ampel weiter offensiv nach außen zu tragen und damit die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2019 zu schaffen.

Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

Fraktion: CDU, ÖDP und FW-G: Keine Teilnahme an nächster Ratssitzung - Fraktionen kritisieren kurzfristige Verlegung durch OB – Umgang mit Opposition nicht akzeptabel

Die Stadtratsfraktionen von CDU, ÖDP und FW-G werden geschlossen an der nächsten Ratssitzung nicht teilnehmen. Grund für die Entscheidung der drei Fraktionen, die zusammen 22 der 60 Ratsmandate stellen, ist die Festlegung von Oberbürgermeister Michael Ebling, aufgrund des neuen Terminplans des rheinland-pfälzischen Landtags drei Stadtratssitzungen zu verlegen. Hiervon ist bereits kurzfristig auch die Sitzung in der kommenden Woche betroffen, die nun nicht mehr am 13., sondern am 12. Juli stattfinden soll. Bisher war es üblich, dass solche Terminverschiebungen, die alle Fraktionen mit ihren ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitgliedern betreffen, vorher im Ältestenrat bespro-chen und diskutiert wurden. Die jetzige Entscheidung wurde den Ratsfraktionen jedoch postalisch erst am 17. Juni 2016, ohne jede vorherige Kontaktaufnahme, von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) mitgeteilt. In einer von der CDU und der  ÖDP beantrag-ten Sondersitzung des Ältestenrates am 29. Juni 2016 wurden die von den drei Fraktionen vorgebrachten Einwände und Bedenken gegen die kurzfristige Verlegung der Juli-Ratssitzung sowohl von OB Ebling als auch von den Vertretern der Ampelkoalition beiseite gewischt. Betroffen von diesem Alleingang sind auch die Ortsbeiräte von Finthen und Hartenberg/Münchfeld, deren reguläre Sitzungen am 12. Juli stattfinden sollten und jetzt ebenfalls verlegt wurden

„Ein solcher Umgang mit drei Ratsfraktionen ist stillos und für uns so nicht akzeptabel. Wir haben deshalb beschlossen, der nächsten Sitzung des Stadtrates am 12. Juli 2016 geschlossen fernzubleiben“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig (CDU), Dr. Claudius Moseler (ÖDP) und Kurt Mehler (FW-G). Es sei nicht hinnehmbar, dass für drei hauptamtlich tätige Landtagsabgeordnete aus den Reihen der Ampelkoalition die 57 anderen ehrenamtlichen Stadträte ihre beruflichen oder privaten Termine kurzfristig verlegen sollen. Für viele sei dies bei einer solch kurzen Vorlaufzeit überhaupt nicht möglich. Bei der CDU hätte zum Beispiel mehr als die halbe Fraktion aufgrund der kurzfristigen Verschiebung nicht teilnehmen können. Man könne nicht akzeptieren, dass Stadträte aufgrund des Alleingangs des Oberbürgermeisters ihrer Teilnahmepflicht nicht nachkommen können und an der Ausübung ihres Mandats gehindert werden.

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU erfreut über Erwerb des Grundstücks - Verwaltung muss jetzt über bloße freundliche Absichtserklärungen hinausgehen

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut über den Zwischenerwerb des Eckgrundstücks am Münsterplatz durch die Stadt. „Es kommt jetzt aber darauf an, auch an der Ecke Mittlere Bleiche über bloße freundliche Absichtserklärungen hinaus zu gehen. Angekündigt wurde die Realisierung bereits seit Jahren immer wieder. Passiert ist bislang jedoch nichts“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Für die CDU liege es auf der Hand, dass diese Kariesbebauung an der Ecke Bahnhofstraße zur Großen Bleiche abgerissen und der Eingang zur Innenstadt neu gestaltet werden müsse. „Nach 71 Jahren muss hier nachhaltige Stadtreparatur betrieben werden. Dem Vernehmen nach wäre ein regionaler Investor interessiert, das Projekt auf seine Agenda zu nehmen“, so der Baupolitiker.
Mittlerweile dränge die Zeit. Es wäre ein Schildbürgerstreich, zuerst die Bahnhofstraße zu erneuern, um sie dann wegen der Anschlüsse für die Bebauung wieder aufzureißen.

Weiterlesen ...

Fraktion: Römersteine - CDU fordert freie Sicht auf das Kulturdenkmal

„Wir wollen eine freie Sicht auf die Römersteine“, fordert Dr. Walter Konrad, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Aktuell seien die Pfeiler des römischen Aquädukts aus dem ersten Jahrhundert durch unkontrollierten Grünbewuchs optisch verdeckt und damit auch in der Bausubstanz langfristig gefährdet.
„Im Rahmen des Denkmalpflegeprogramms wurden die Aquäduktstümpfe 2009 im Bereich der Unteren Zahlbacher Straße aufwendig saniert. Nun gilt es, die freie Sicht und den Zustand auf das herausragende Kulturdenkmal zu erhalten“, betont Dr. Konrad. So fordere auch die Initiative Römisches Mainz, durch einen regelmäßigen Beschnitt des Grüns durch das Grünamt die Wahrnehmbarkeit der Römersteine sicherzustellen. Dieser Forderung schließe sich die CDU an. „Wir appellieren an Kulturdezernentin Marianne Grosse und an Gründezernentin Katrin Eder,  dieses bedeutende Kulturdenkmal nicht aus den Augen zu verlieren und sich dafür zu engagieren“, sagt Dr. Walter Konrad. 

Fraktion: Taubertsbergbad - CDU beunruhigt über Zustand

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich beunruhigt über die neuen Berichte vom schlechten Zustand des Taubertsbergbades. „Die aktuelle Situation ist sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Besucherinnen und Besucher des Bades eine nicht akzeptable Zumutung. Es muss sich unbedingt etwas tun. Wir bitten deshalb Sportdezernent Günter Beck und die Verwaltung, sich beim Betreiber weiter intensiv um eine schnellstmögliche Klärung zu bemühen“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Hafner. Die Öffentlichkeit habe das Recht zu erfahren, wie es mit dem Bad weitergehe und wann die dringend erforderlichen Sanierungen in Angriff genommen werden. Der Betreiber stehe eindeutig in der Pflicht, über den aktuellen Sachstand zu informieren. Es könne nicht angehen, auf berechtigte Fragen der Verwaltung nicht zu antworten.

Weiterlesen ...

Fraktion: Münsterplatz - Baudezernentin Marianne Grosse muss Ankündigungen jetzt Taten folgen lassen

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass es hinsichtlich einer Aufwertung des Areals rund um den Münsterplatz jetzt offenbar einen Lichtstreif am Horizont gibt. „Die Ankündigung von Baudezernentin Marianne Grosse, dass eine Absichtserklärung mit den Immobilieneigentümern der Ecke Bahnhofsstraße/Große Bleiche so gut wie fertig sei, ist ein positives Zeichen. Es wird aber auch höchste Zeit, dass sich in diesem Gebiet endlich etwas tut. Die Beigeordnete ist jetzt gefordert, ihren Ankündigungen jetzt auch Taten folgen zu lassen“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Angesichts der bevorstehenden Umgestaltung der Bahnhofsstraße dürfe sich die Aufwertung des Münsterplatzes in keinem Fall weiter hinziehen. Vielmehr müsse alles dafür getan werden, dass die baulichen Maßnahmen möglich zeitgleich erfolgen.

Weiterlesen ...