"Unser Mainz hat mehr verdient"

Termine

SenU
Do 22 Feb 2018, 16:00 -
Kreis Vorstandssitzung SenU
Arbeitskreise
Do 22 Feb 2018, 17:30 -
AK Kultur und Bauen
Marienborn
Di 27 Feb 2018, 19:30 -
Fraktionssitzung Ortsbeirat
Kreisverband
Mo 05 Mär 2018, 19:00 -
Kreisvorstandssitzung
Kreisverband
Fr 16 Mär 2018, 0:00
Rheinhessen Parteiltag
Rathausbrief der Fraktion
Monatsbrief der CDU Mainz

Suche

Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2018 ist mittlerweile schon wieder einige Wochen alt. Wir sind mit einem hervorragend besuchten Gottesdienst im Mainzer Dom, mit anschließendem Neujahrsempfang, in das neue Jahr gestartet. Es war beeindruckend, dass ich über 300 Mitglieder im Erbacher Hof begrüßen konnte. Diese tolle Teilnehmerzahl zeigt, dass wir eine lebendige Partei, in der man sich gegenseitig wertschätzt, einbringt, unterstützt und gemeinsam politisch etwas erreichen möchte. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihr Engagement bedanken. Mir ist Ihr Einsatz sehr, sehr wichtig, denn letztlich ist klar: nur GEMEINSAM können wir unsere Ziele erreichen.
Die letzten Wochen des Jahres 2017 hatten es kommunalpolitisch in sich. Nach dem Gutenberg-Museum und der Zukunft des Rathauses standen zuletzt das Taubertsbergbad und eine mögliche Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz im Fokus der Öffentlichkeit. Wir sind als Mainzer CDU froh, dass das Taubertsbergbad geöffnet bleibt und eine Zukunft hat. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile fast 217.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden wurde. Nichtsdestotrotz muss jetzt auch mit der Aufarbeitung begonnen werden, wie es zu den baulichen Mängeln und den großen Problemen kommen konnte. Die Verwaltung ist gefordert, in den nächsten Wochen und Monaten die vielen offenen Fragen zu beantworten.
Bei der Citybahn soll es jetzt relativ schnell gehen. Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 7. Februar 2018 soll erstmals über das Projekt abgestimmt werden. Wir haben gemeinsam mit unseren Freunden von der Wiesbadener CDU Ende Dezember 2017 erklärt, dass wir einer Citybahn offen und positiv gegenüberüberstehen. Gleichzeitig sind wir aber auch der Meinung, dass dringend eine weitere Rheinbrücke benötigt wird. Sie können sich darauf verlassen, dass wir dieses wichtige Ziel in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft vertreten werden. Mir ist aber ein Anliegen, dass Sie als Mitglieder bei so bedeutenden Projekten und Vorhaben von Anfang an gut informiert und beteiligt werden. Aus diesem Grund findet am 31. Januar 2018 um 18.30 Uhr auf dem Eventschiff „Cassian Carl“ kurzfristig ein Mitgliederdialog zu diesen Themen statt, hierzu haben wir interessante Experten eingeladen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele von Ihnen an dieser Veranstaltung teilnehmen, und wir ein weiteres Mal zeigen, dass wir eine lebendige Partei sind.
Liebe Parteifreunde, der Höhepunkt der Fastnacht steht kurz bevor und leider ist damit auch schon wieder das Ende der Fastnachtszeit in Sicht. Ich möchte Sie bereits jetzt auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, im Narrenzelt auf der LU hinweisen. Nach der großartigen Beteiligung im vergangenen Jahr würde ich mich sehr freuen, wieder viele von Ihnen begrüßen zu dürfen.

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

 

Fraktion: Römisches Theater – CDU mahnt zur Eile – Stadt soll zügig Konzept vorlegen – CDU will Entscheidung vor den Sommerferien

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass die Verwaltung jetzt endlich eine Sanierung des Römischen Theaters plant und ein Konzept für die Pfleilerstümpfe, die Mauern und ein Besucherzentrum vorlegen will. Zugleich mahnt sie aber zur Eile. „Es ist gut, dass unsere klaren Forderungen zu dieser Thematik schnell aufgegriffen wurden. Bedauerlich ist jedoch, dass die Stadt erst auf Druck reagiert hat“, erklären der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt und der kulturpolitische Sprecher Dr. Markus Reinbold. Jetzt müssten der Ankündigung von Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse (SPD) auch zügig Taten folgen. Diese wichtige Frage dürfe nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden und versanden.
Aus Sicht der CDU wäre es sinnvoll, die bereits bestehenden Ausarbeitungen und Vorschläge des renommierten Berliner Planungsbüros Klessing im Frühjahr in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses, des Kulturausschusses sowie des GWM-Ausschusses öffentlich vorzustellen und zu diskutieren und dabei auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger einzubinden.

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU fordert weiter vierstreifigen Ausbau der Rheinhessenstraße - Scharfe Kritik an Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) – Ausbau von Knotenpunkten reicht nicht

Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich weiter klar dafür aus, die Rheinhessenstraße (L 425) zwischen den Mainzer Stadtteilen Hechtsheim und Ebersheim vierstreifig, das heißt zwei Fahrspuren pro Seite, auszubauen und zusätzlich parallel zur Straße einen Wirtschaftsweg für landwirtschaftliche Fahrzeuge und Fahrräder zu schaffen. „Alles andere ist Flickschusterei und hilft den vielen Menschen, die hier täglich im Stau stehen, nicht weiter“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Die CDU könne angesichts des derzeitigen Zustands der Straße und der permanenten Staus überhaupt nicht nachvollziehen, dass bei dieser überaus wichtigen verkehrspolitischen Frage seit Monaten sowohl bei der Stadt als auch beim Land Rheinland-Pfalz nichts vorangehe. Die Leidtragenden seien die Bürgerinnen und Bürger, die sich dort, insbesondere in den Stoßzeiten am frühen Morgen sowie am späten Nachmittag, völlig zu Recht über die Situation ärgern würden. Auf völliges Unverständnis stößt bei der CDU das Verhalten von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). „Es ist nichts anderes als eine Bankrotterklärung, dass Herr Wissing bei diesem Thema rumeiert und nichts dafür tut, dass es endlich vorangeht“, kritisiert Schönig. Dabei habe der FDP-Politiker immer versprochen, die Straßen im Land funktionsfähig zu machen. Bei der Rheinhessenstraße sei aber das Gegenteil der Fall. „Der Verkehr auf der L 425 nimmt schon jetzt zu und ab 2020 wird auch noch die B 420 bei Nierstein für zwei Jahre gesperrt, wodurch mit noch mehr Fahrzeugen auf der Rheinhessenstraße gerechnet werden muss. Und trotzdem passiert nichts. Wie man angesichts dieser Tatsachen davon ausgehen kann, dass ein Ausbau der Knotenpunkte ausreicht, bleibt ein Rätsel. Dasselbe gilt für die Ankündigung, noch vor den Ausbaumaßnahmen die Fahrbahn zu sanieren. Über das Verhalten des Landes kann man wirklich nur noch den Kopf schütteln“, so Schönig.

Weiterlesen ...

Fraktion: Römisches Theater - CDU fordert von Stadt mehr Engagement - Christdemokraten wollen historisches Bauwerk als Spielstätte nutzen

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert von der Verwaltung, sich stärker als bisher für den Erhalt des Römischen Theaters einzusetzen. „Diese historische Stätte ist ein einzigartiges Juwel in exzellenter Lage. Es muss deshalb alles dafür unternommen werden, dass dieses Bauwerk erhalten bleibt. Es wäre ein kulturelles und bauliches Banausentum, auch nur über andere Möglichkeiten nachzudenken“, erklären der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt und der kulturpolitische Sprecher Dr. Markus Reinbold. In den letzten Monaten habe die Verwaltung immer wieder betont, dass sie bei diesem bedeutenden Thema auf einem guten Weg sei. Es stelle sich aber angesichts dieser Aussagen die Frage, warum dann keinerlei Fortschritte bezüglich des Erhalts zu erkennen seien und es nicht vorangehe. Die CDU fordere seit langem ein verstärktes Engagement in dieser Sache.
„Die Stadt muss sich zudem endlich klar darüber werden, wie sie das Römische Theater in Zukunft nutzen möchte. Für uns ist klar: wir wollen, dass dieses historische Bauwerk als Spielstätte für Theater, Konzerte oder sonstige Veranstaltungen genutzt wird. Dies kann zu Beginn auch erst einmal provisorisch sein“, so die beiden CDU-Politiker. Durch eine solche Nutzung könnte das Theater revitalisiert werden. Auch würden sich dadurch große Möglichkeiten für den Tourismus und für den Kulturstandort Mainz ergeben, die unbedingt genutzt werden sollten. „Erforderlich ist aber zunächst einmal, dass die Stadt jetzt unverzüglich geeignete Maßnahmen zum Erhalt ergreift. Angesichts des Zustands kann man nur konstatieren: die Zeit drängt“, sagen Dr. Gerd Eckhardt und Dr. Markus Reinbold.  

Fraktion: Taubertsbergbad - CDU fordert lückenlose Aufklärung

Die CDU-Stadtratsfraktion fordert beim Thema Taubertsbergbad von der Verwaltung eine lückenlose Aufarbeitung. „Wir erwarten, dass uns in einer gemeinsamen Sondersitzung des Haupt-, Bau-, Sport- und Finanzausschusses ausführlich dargelegt wird, wie es zu den Missständen und den gravierenden baulichen Mängeln gekommen ist. In den letzten Wochen und Monaten sind immer wieder Dinge behauptet worden, die nicht der Wahrheit entsprechen. So sind die politisch motivierten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bau- und Sportdezernenten Norbert Schüler schlicht falsch. Nicht er hat 2002 den Pachtvertrag mit dem privaten Badbetreiber Deyle ausgearbeitet und abgeschlossen, sondern das vom damaligen SPD-Oberbürgermeister Jens Beutel geleitete Finanzdezernat. Diese Tatsache wird von den heute Verantwortlichen offensichtlich ganz bewusst verschwiegen, um ein falsches Bild zu erzeugen. Das ist nicht in Ordnung“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und die Kreisvorsitzende Sabine Flegel.
Fehler seien nicht nur in den Anfangsjahren passiert. Es stelle sich zum Beispiel die Frage, was eigentlich in den letzten acht Jahren von Seiten der Stadt unternommen wurde. „Bürgermeister Günter Beck (Grüne) ist bereits seit Februar 2010 Finanz- und Sportdezernent. Was haben die jährlich stattgefundenen Begehungen durch die Stadt für Erkenntnisse gebracht und wie wurde damit umgegangen? Die Probleme im Taubertsbergbad sind nicht erst seit der Insolvenz der Firma Deyle vom Himmel gefallen. Ist in dieser Zeit nichts geschehen und sind hier Aufgaben liegen geblieben, obwohl diese Fragestellung in den letzten Jahren immer wieder thematisiert wurden“, so die beiden CDU-Politiker.

Weiterlesen ...

Fraktion: CDU gegen Bürgerentscheid Rathaussanierung - OB Ebling und die Ampel wollen Verantwortung auf Bürger abwälzen

Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich beim Thema Rathaus gegen einen Bürgerentscheid aus. „Es ist ein schlechter Witz, dass Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) jetzt plötzlich vorschlägt, in dieser Frage die Bevölkerung entscheiden zu lassen, ob der Arne-Jacobsen-Bau saniert werden soll oder nicht. Der Grund für den Sinneswandel ist einfach: es wird  immer klarer, dass die Kosten für eine Sanierung aus dem Ruder laufen. Herr Ebling und die Ampelkoalition wollen mit einem Bürgerentscheid die Verantwortung auf die Bevölkerung abschieben“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger nämlich für eine Sanierung aussprechen und die Kosten, die schon heute weit über die jetzt genannten 60 Millionen Euro hinausgehen, immer weiter ausufern würden, dann könnten sich Herr Ebling und die Ampel hinstellen und auf den Bürgerentscheid verweisen. Es sei ein Armutszeugnis und ein Zeichen von Schwäche, wenn ein Oberbürgermeister seiner vom Wähler übertragene Verantwortung in schwierigen Fragen nicht nachkomme und diese stattdessen auf andere abwälzen.

Sein Vorstoß habe letztlich nur das Ziel, von seinem eigenen Versagen in dieser Sache abzulenken. „Herr Ebling will seit Beginn der Debatte vor mittlerweile fünf Jahren nichts anderes als die Sanierung des Rathauses. Bis heute hat er es aber nicht geschafft, alle Fragen zu beantworten und eine realistische Kostenschätzung vorzulegen. Die von ihm vorgelegten Zahlen waren nie vollständig. Auch in der aktuellen Vorlage sind eine Vielzahl von zwingend notwendigen Maßnahmen nicht aufgelistet. Herr Ebling fürchtet die Höhe der tatsächlichen Kosten und damit einhergehend eine Ablehnung durch die Bevölkerung. Eine echte Sanierung des Gebäudes würde nämlich vermutlich mehr als 100 Millionen Euro kosten“, so Schönig. Die CDU habe immer vor diesen horrenden Kosten gewarnt und deshalb die ernsthafte Prüfung von Alternativen gefordert.

Weiterlesen ...