"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2018 ist mittlerweile schon wieder einige Wochen alt. Wir sind mit einem hervorragend besuchten Gottesdienst im Mainzer Dom, mit anschließendem Neujahrsempfang, in das neue Jahr gestartet. Es war beeindruckend, dass ich über 300 Mitglieder im Erbacher Hof begrüßen konnte. Diese tolle Teilnehmerzahl zeigt, dass wir eine lebendige Partei, in der man sich gegenseitig wertschätzt, einbringt, unterstützt und gemeinsam politisch etwas erreichen möchte. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich an dieser Stelle bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihr Engagement bedanken. Mir ist Ihr Einsatz sehr, sehr wichtig, denn letztlich ist klar: nur GEMEINSAM können wir unsere Ziele erreichen.
Die letzten Wochen des Jahres 2017 hatten es kommunalpolitisch in sich. Nach dem Gutenberg-Museum und der Zukunft des Rathauses standen zuletzt das Taubertsbergbad und eine mögliche Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz im Fokus der Öffentlichkeit. Wir sind als Mainzer CDU froh, dass das Taubertsbergbad geöffnet bleibt und eine Zukunft hat. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile fast 217.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden wurde. Nichtsdestotrotz muss jetzt auch mit der Aufarbeitung begonnen werden, wie es zu den baulichen Mängeln und den großen Problemen kommen konnte. Die Verwaltung ist gefordert, in den nächsten Wochen und Monaten die vielen offenen Fragen zu beantworten.
Bei der Citybahn soll es jetzt relativ schnell gehen. Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 7. Februar 2018 soll erstmals über das Projekt abgestimmt werden. Wir haben gemeinsam mit unseren Freunden von der Wiesbadener CDU Ende Dezember 2017 erklärt, dass wir einer Citybahn offen und positiv gegenüberüberstehen. Gleichzeitig sind wir aber auch der Meinung, dass dringend eine weitere Rheinbrücke benötigt wird. Sie können sich darauf verlassen, dass wir dieses wichtige Ziel in den kommenden Wochen mit ganzer Kraft vertreten werden. Mir ist aber ein Anliegen, dass Sie als Mitglieder bei so bedeutenden Projekten und Vorhaben von Anfang an gut informiert und beteiligt werden. Aus diesem Grund findet am 31. Januar 2018 um 18.30 Uhr auf dem Eventschiff „Cassian Carl“ kurzfristig ein Mitgliederdialog zu diesen Themen statt, hierzu haben wir interessante Experten eingeladen. Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder viele von Ihnen an dieser Veranstaltung teilnehmen, und wir ein weiteres Mal zeigen, dass wir eine lebendige Partei sind.
Liebe Parteifreunde, der Höhepunkt der Fastnacht steht kurz bevor und leider ist damit auch schon wieder das Ende der Fastnachtszeit in Sicht. Ich möchte Sie bereits jetzt auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, im Narrenzelt auf der LU hinweisen. Nach der großartigen Beteiligung im vergangenen Jahr würde ich mich sehr freuen, wieder viele von Ihnen begrüßen zu dürfen.

Ihre Sabine Flegel
CDU Kreisvorsitzende

 

Fraktion: CDU will kostenfreies WLAN im ÖPNV

In Mainz gibt es mittlerweile gerade in der Innenstadt eine Vielzahl von Stellen, an den kostenfreies WLAN verfügbar ist. Die CDU-Stadtratsfraktion will dieses Angebot weiter ausbauen und auch auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erweitern. In einem Antrag für den nächsten Stadtrat am 4. Oktober 2016 fordert sie deshalb von der Verwaltung bzw. der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) eine Prüfung dieses Anliegens.

„Wir sollten die große Chance, die sich durch die Abschaffung der Störerhaftung bietet, jetzt unbedingt nutzen und die digitale Infrastruktur in der Stadt weiter verbessern. Hiervon würden die Bürgerinnen und Bürger aber auch die vielen Touristen und Besucher profitieren“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Zwar sei in den vergangenen Wochen und Monaten schon viel passiert, zuletzt etwa die Ausweitung von zwölf auf 45 Hotspots, doch gebe es immer noch erhebliches Steigerungspotential.

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Fraktion: Weggang der Spedition Hensel weiterer Beweis für die schlechte Wirtschaftspolitik der Stadt Mainz

Die CDU-Stadtratsfraktion bedauert die Entscheidung der seit 166 Jahren in der Stadt ansässigen Spedition Hensel, Mainz in Richtung Bingen zu verlassen und fühlt sich in ihrer Kritik an der Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik der Stadtspitze bestätigt. „Der Weggang dieser traditionsreichen Firma ist ein weiterer Schlag für den Wirtschaftsstandort und ein erneuter trauriger Meilenstein in der wirtschaftspolitischen Inkompetenz des Oberbürgermeisters und seines Wirtschaftsdezernenten“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Peter Tress. Der Vorgang sei ein weiterer Beleg dafür, dass Oberbürgermeister Michael Ebling sich viel zu wenig um die Unternehmen kümmert. Sein am Dienstag in der Allgemeinen Zeitung geäußerter Vorwurf an die CDU, sie würde den Standort schlecht reden, erweise sich mit dieser aktuellen Nachricht als Eigentor und zeige einmal mehr, dass er die Sorgen, Nöte und Wünsche der Betriebe anscheinend kaum kennt oder sie nicht ernst nimmt. Wer regelmäßig mit ansässigen aber auch mit ansiedlungswilligen Unternehmen spreche, der wisse, dass in diesem Bereich unglaublich viel im Argen liege. „Die Aussage von Daniel Hensel, Geschäftsführer der Logistikfirma, am Ende habe er das Gefühl gehabt, dass sein Betrieb in Mainz nicht mehr willkommen sei, ist eine schallende Ohrfeige für die Wirtschaftspolitik der Stadt und zeigt, dass wir mit unserer seit langem immer wieder geäußerten Kritik absolut richtig liegen. Wie kann es sein, dass die Stadtspitze, an erster Stelle der Oberbürgermeister, ein prosperierendes Unternehmen, einen Gewerbesteuerzahler, der 100 Beschäftigten Arbeit gibt, ziehen lässt“, so Schönig und Tress.

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Fraktion: Vorwürfe der AfD gegen Mainzplus unverschämt

„Die schweren Vorwürfe der Mainzer AfD gegen Mainzplus Citymarketing und ihren Geschäftsführer August Moderer sind eine Unverschämtheit und völlig inakzeptabel“, erklärt Ratsmitglied Klaus Hafner für die CDU-Stadtratsfraktion. Dass Mainzplus für eine angefragte Veranstaltung der AfD im Lerchenberger Bürgerhaus eine Versicherungspolice oder eine Kaution für etwaige Schäden gefordert habe, sei ein absolut üblicher Vorgang. Die Anschuldigungen seien völlig grund- und haltlos. Mainzplus Citymarketing leiste gute Arbeit und habe nicht umsonst einen tadellosen Ruf. Dies würden auch die stetig steigenden Belegungszahlen unterstreichen.

Fraktion: Baustellen - Bessere Koordinierung längst überfällig

„Die Ankündigung von Oberbürgermeister Michael Ebling, endlich die Koordination der Genehmigung von Baustellen im Stadtgebiet verbessern zu wollen und ein externes Büro untersuchen zu lassen, wie dieses Ziel erreicht werden kann, war überfällig, ist aber auch nichts anderes als ein Abwatschen der zuständigen Verkehrsdezernentin Katrin Eder“, erklären die CDU-Kreisvorsitzende Sabine Flegel und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Gerster. Die CDU habe in den vergangenen Monaten immer wieder die offensichtlichen Probleme in diesem Bereich angesprochen und Verbesserungen bei der Baustellenkoordinierung gefordert.  Es sei richtig, dass jetzt endlich etwas passiere, und der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung seine Verantwortung annehme und gewillt sei, Maßnahmen einzuleiten. „Besser spät als nie. Wir fragen uns aber schon, warum bei Herrn Ebling das Kind immer zuerst in den Brunnen fallen muss, bevor etwas unternommen wird. Auch ist schwer nachvollziehbar, weshalb die Verwaltung auf die Fragen der CDU zu diesem Thema bisher immer geantwortet habe, dass alles gut laufe und die zuständigen Stellen alles im Griff hätten“, betonen Flegel und Gerster. Die Bürgerinnen und Bürger hätten schließlich seit langem den Eindruck, dass bei der Koordinierung der vielen Baustellen in Mainz einiges schief laufe und seien dementsprechend genervt.

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Fraktion: Taubertsbergbad: CDU fordert Transparenz beim Bewerberprozess und sieht Chance zum Neuanfang

Die CDU-Stadtratsfraktion sieht Handlungsbedarf aufgrund der angemeldeten Insolvenz der Betreibergesellschaft Deyle. „Der Badebetrieb sollte – wenn irgend möglich - weiterlaufen und für die Auswahl des neuen Betreibers fordern wir eine sorgfältige Prüfung seitens der Verwaltung. Eine kluge Entscheidung kann das Bad hoffentlich retten. Beim Bewerberprozess werden wir die Verwaltung konstruktiv unterstützen“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Hafner.
Die CDU könne die Sorgen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz und auch die Verärgerung der Besucherinnen und Besucher über den derzeitigen Zustand absolut nachvollziehen. „Es muss alles dafür getan werden, dass das Taubertsbergbad mit seinem umfassenden Angebot erhalten bleibt. Die Stadt Mainz mit seinen mittlerweile 210.000 Einwohnern, der Universität und den vielen Schulen und Sportvereinen braucht zwei funktionsfähige Schwimm- und Hallenbäder. Es ist deshalb wichtig, so schnell wie möglich einen neuen Betreiber mit Potential zu finden“, sagt Klaus Hafner.