|
Widerspruchsbescheide müssen für KMW der Wendepunkt sein |
|
|
|
|
Donnerstag, 29. Juli 2010 |
 „Die vorgestern ergangenen Ablehnungsbescheide der SGD Süd im Widerspruchsverfahren gegen den Bau des Kohlekraftwerks müssen aus unserer Sicht ein Wendepunkt für die KMW sein“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Prof. Dr. Michael Pietsch. Wenn die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden definitiv kein Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue bauen wollen, dann könnten sie das jetzt durch einen Ausstieg aus dem Klageverfahren untermauern. Wer kein Kohlekraftwerk bauen wolle, der brauche auch keinen Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes mehr in einem Hauptsacheverfahren.
Die Ablehnung der Widersprüche durch die SGD Süd sei durch ihre von Anfang an positive Einstellung zu den Kraftwerksplänen zu erwarten gewesen. Wenn diese Pläne von den KMW tatsächlich auf Eis gelegt wurden, sollten die Kraftwerke auch das juristische Verfahren einfrieren und nicht mehr auftauen. Das Hauptsacheverfahren werde viel Geld kosten. „Wir als CDU-Fraktion fragen uns, warum man das Geld zum Fenster herausschmeißen will, wenn ein Gerichtsbeschluss nicht nötig ist, weil man gar nicht mehr bauen will“, fragt Pietsch.
Aus Sicht der CDU sei es sinnvoller, die dafür erforderlichen Mittel lieber in den Ausbau der erneuerbaren Energien zu stecken. Sollte die KMW das Verfahren allerdings weiter betreiben, dann sei deren strategische Ausrichtung klar. „Wer einen Gerichtsbeschluss für die Baugenehmigung erstreiten will, wird zum Schluss auch bauen wollen“, so Michael Pietsch.
Mainz, 28.07.2010
|
