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Stadt Mainz soll sich für Besuch des Mediabusses bewerben

Donnerstag, 29. Juli 2010
Seit einiger Zeit fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit der Initiative „Internet erfahren“ die digitale Integration von Bürgerinnen und Bürgern in die Informationsgesellschaft. Die Initiative richtet sich an Menschen, die das Internet bislang nicht, nur sehr wenig oder nicht kompetent genutzt haben. Teil der Aktion ist auch der Mediabus. Hierbei handelt es sich um ein rollendes Internet-Cafe, das im Auftrag der Initiative in ganz Deutschland unterwegs ist. Der Mediabus ist besonders für Menschen gedacht, die sonst keinen Zugang zu Internet oder PC haben.
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Durchbruch beim Winterhafen-Projekt positives Signal – Bereicherung für die Stadt Mainz

Dienstag, 20. Juli 2010
„Wir freuen uns, dass beim Projekt Winterhafen ein Durchbruch erreicht wurde und die Bauarbeiten vermutlich im Herbst beginnen können“, erklären die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger und der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Aus Sicht der CDU sei das Projekt eine große Bereicherung für die Attraktivität des Rheinufers und der Stadt Mainz.
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Verkauf von Sparkassenanteilen ist mit vielen Fragezeichen versehen.

Dienstag, 20. Juli 2010
„Der Verkauf von Anteilen der Sparkasse ist für die CDU-Fraktion mit vielen Fragezeichen versehen. Die Mainzer Sparkasse hat sich in den vergangenen Jahren konsolidiert und wirtschaftet gut.“, so CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Andrea Litzenburger. Es sei gesetzlich vorgeschrieben, dass der Erlös eines jetzt diskutierten Verkaufes ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwendet werden dürfe.
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Maßnahmenpaket des Forums Flughafen geht in die richtige Richtung

Dienstag, 13. Juli 2010
„Das Maßnahmenpaket des Forums Flughafen geht in die richtige Richtung, man sollte aber auch nicht zuviel davon erwarten“, erklären die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger und der fluglärmpolitische Sprecher Norbert Solbach. Gleichwohl müsse weiter aktiv nach Möglichkeiten gesucht werden, um den Fluglärm über Mainz zu verringern. Hierbei spielten sicherlich die Einführung neuer An- und Abflugverfahren, eine Optimierung der Flugrouten sowie ein aktiver Lärmschutz eine entscheidende Rolle.
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CDU begrüßt den sich abzeichnenden Strategiewechsel bei der KMW

Dienstag, 13. Juli 2010
„Wir begrüßen das neue Energiekonzept der KMW und den sich abzeichnenden Stratgiewechsel“, erklärt die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger. Es sei positiv, dass das Gas- und Dampf- Kombikraftwerk (GuD) offenbar weiter betrieben und sogar auf den neuesten Stand der Technik aufgerüstet werden solle. Immerhin gehöre es nach wie vor zu den effizientesten und modernsten Gaskraftwerken weltweit. Die CDU halte die sich abzeichnende Entwicklung für richtig und sehe sich in ihren Forderungen bestätigt.
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CDU begrüßt Lösung für den SV Gonsenheim

Dienstag, 6. Juli 2010
„Wir begrüßen ausdrücklich die nun für den SV Gonsenheim gefundene Lösung und freuen uns, dass der Verein einen neuen, modernen Kunstrasenplatz erhält“, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Klaus Hafner. Ein besonderer Dank gehe an die Schott AG, die mit ihrer finanziellen Beteiligung maßgeblichen Anteil an der Realisierung des Projekts habe.
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Beginn der Sanierung der Peter-Jordan-Schule weiter unklar

Sonntag, 4. Juli 2010
„Wir bedauern ausdrücklich, dass ein endgültiger Termin für den Start der dringend notwendigen Sanierung der Peter-Jordan-Schule immer noch nicht feststeht“, betont der schulpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Norbert Solbach. In einer Antwort auf eine Anfrage der CDU zur gestrigen Stadtratssitzung habe die Verwaltung erklärt, dass mit dem Baubeginn der Sanierungsmaßnahme frühestens im Sommer 2011 begonnen werden könne.
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Verwaltung muss Fragen zu Grabungen in der Altenauergasse beantworten

Dienstag, 29. Juni 2010
„Obwohl die entsprechenden Mittel bereitstehen, ist es bisher noch nicht zu den angekündigten Grabungen in der Altenauergasse gekommen. Wir wollen von der Verwaltung konkret wissen, warum mit den Grabungen noch nicht begonnen wurde und welche Hinderungsgründe es gibt“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Walter Konrad. Deshalb habe die CDU eine entsprechende Anfrage für die nächste Stadtratssitzung am 30. Juni 2010 eingereicht.
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