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Fragen nach Schicksal der Monumente der Steinhalle klären

Samstag, 1. Mai 2010
„Die Frage nach dem weiteren Schicksal der empfindlichen Exponate der Steinhalle, die sich nach wie vor im Eigentum der Stadt befinden sollen, muss schnellstmöglich geklärt werden“, fordert der kulturpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Walter Konrad. Schließlich handele es sich um ein Ensemble von europäischem Rang. Deshalb habe die CDU eine entsprechende Anfrage für die nächste Sitzung des Stadtrats am 5. Mai 2010 eingereicht.
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KMW sollten sich an den Stadtwerken Düsseldorf ein Beispiel nehmen

Mittwoch, 28. April 2010
Nachdem die Stadtwerke Düsseldorf den Genehmigungsantrag für die Errichtung eines Steinkohlekraftwerkes bei der zuständigen Bezirksregierung zurückgezogen haben, fordert auch der umweltpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Prof. Dr. Michael Pietsch die Vorstände der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) zum Handeln auf. „In Mainz hat man die Kohlekraftwerkspläne nur auf Eis gelegt. In Düsseldorf ist man konsequenter. Nach der Verabschiedung von der Kohle wird dort mit Volldampf ein Gaskraftwerk mit Kraft-Wärme-Kopplung geplant,“ erläutert Michael Pietsch. Er fordert die KMW auf, in gleicher Weise die Genehmigung für den Bau des Kohlekraftwerkes zurückzugeben.
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Einwohnerversammlung war guter Start für Straßenbahnprojekt

Mittwoch, 28. April 2010
„Die Einwohnerversammlung war ein guter Start der Informationskampagne für das Straßenbahnprojekt“, erklärt die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger. Erfreulich sei vor allem die Sachlichkeit der Information sowie der Diskussion gewesen. Auch sei die Bereitschaft von MVG und Stadtwerken zu begrüßen, auf kritische Fragen und Bedenken einzugehen und diese ernst zu nehmen. „Wir sind froh darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger im weiteren Verlauf des Projekts stärker beteiligt werden und die Informationskampagne fortgesetzt wird“, betont die Fraktionsvorsitzende. Neben der Zusicherung, dass der städtische Haushalt nicht belastet werde, sei damit eine weitere zentrale Forderung der CDU erfüllt worden. Offenbar hätten insbesondere die Stadtwerke aus ihren Fehlern beim Kohlekraftwerk gelernt.
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Straßenbahn: CDU wird Einleitung des Planfeststellungsbeschlusses im Stadtrat zustimmen

Mittwoch, 21. April 2010
Stadtwerke und MVG wollen Bürger stärker beteiligen „Wir werden in der Stadtratssitzung am 5. Mai 2010 der Einleitung eines Planfeststellungsbeschlusses zum Bau einer neuen Straßenbahnlinie vom Hauptbahnhof bis zum Lerchenberg zustimmen“, erklärt die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger. Dieses Ergebnis habe die Fraktion nach einer sehr ausführlichen Information durch MVG-Geschäftsführer Jochen Erlhof und Stadtwerke-Vorstand Detlev Höhne einstimmig gefasst. Die CDU gehe davon aus, dass das Projekt in allen Planungsphasen von den städtischen Gremien begleitet werde und es am Ende des Planfeststellungsbeschlusses zu einem erneuten Stadtratsbeschluss komme.
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Ansiedlung von Möbel Martin gut für den Wirtschaftsstandort Mainz

Dienstag, 20. April 2010
Einzelhandel für Weiterentwicklung der Innenstadt stärken „Die Ansiedlung von Möbel Martin ist eine gute Entwicklung und stärkt den Wirtschafts- und Einkaufsstandort Mainz“, so die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger. Deshalb habe die CDU-Stadtratsfraktion nach der Vorstellung der Pläne durch Wirtschafts- und Liegenschaftsdezernent Franz Ringhoffer das Verhandlungsergebnis ausdrücklich begrüßt und beschlossen, diesem in den zuständigen städtischen Gremien zuzustimmen.
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CDU fordert Lösung für Möblierung des Theater-Foyers

Dienstag, 20. April 2010
"Das muss alle potenziellen Sponsoren abschrecken, auf die auch das Theater dringend angewiesen ist", kommentiert der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Walter Konrad das Scheitern einer Möblierung des Theater-Foyers aus Mitteln einer Bürgerspende. Wenn schon Bau und Kultur in einem Dezernat vereint sind, gehe der Appell an die zuständige Dezernentin, doch noch eine Lösung zustande zu bringen.
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Ansiedlung von Möbel Martin stärkt den Wirtschaftsstandort Mainz

Mittwoch, 31. März 2010
Einzelhandel muss mit ins Boot geholt werden „Wir sind erleichtert darüber, dass es gelungen ist, Möbel Martin nach Mainz zu holen“, erklären die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Andrea Litzenburger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Peter Tress. Damit werde Kaufkraft nach Mainz gelenkt und die seit langer Zeit bestehende Versorgungslücke im Einrichtungsbereich geschlossen. Auch sei die Ansiedlung positiv für die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Zudem würden neue Arbeitsplätze entstehen, so Tress.
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Pfarrer-Landvogt-Hilfe: Schnelle Lösung erfreulich

Mittwoch, 31. März 2010
„Wir freuen uns, dass so schnell ein neuer Standort für die Pfarrer-Landvogt-Hilfe gefunden wurde“, erklärt die Sozialpolitikerin und CDU-Stadträtin Claudia Siebner. Es sei gut, dass die Einrichtung nun Planungssicherheit habe. Eine weitere Verzögerung wäre aus Sicht der CDU auch nicht hinnehmbar gewesen. Für die Arbeit der Pfarrer-Landvogt-Hilfe sei es nun wichtig, dass die Planungen zügig umgesetzt werden.
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