Monatsbrief der Kreisvorsitzenden, Februar 2020

04.02.2020
Monatsbrief der Kreisvorsitzenden

Liebe Parteifreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit etwas mehr als einem Jahr ist Manuela Matz jetzt Dezernentin für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen und damit die starke Stimme der CDU im Stadtvorstand. In diesen mittlerweile knapp 14 Monaten hat sie bereits eine Menge bewegt und mit ihr haben die Unternehmen und Gewerbetreibenden in unserer Stadt endlich wieder eine Ansprechpartnerin, die sich mit ganzer Kraft und gerade auch aufgrund ihres eigenen Lebenslaufes besonders engagiert für die Anliegen der Betriebe einsetzt. Mir ist es wichtig, Ihnen einmal darzulegen, was unsere Dezernentin in ihrem ersten Jahr unter anderem bereits angepackt hat.
Ein besonderer Schwerpunkt von Manuela Matz lag etwa im Bereich der Bestandspflege ansässiger Unternehmen. Sie ist aktiv auf die Firmen am Standort Mainz zugegangen und hat in den vergangenen Monaten bereits weit mehr als 50 Unternehmen und Institutionen besucht. In einigen Fällen konnte sie bei Problemen auch schon schnell und unbürokratisch helfen. Diese aktive Bestandspflege soll auch im Jahr 2020 fortgeführt werden. Bei den Unternehmen kommt es extrem gut an, dass Mainz jetzt eine Dezernentin hat, die selbst ein Unternehmen gegründet und dann erfolgreich geführt hat. Ihr erklärtes Ziel ist es, dass es nicht wieder, wie in der Vergangenheit schon geschehen, zu Abwanderung von Unternehmen kommt, weil die Stadt sich nicht gekümmert hat.
Manuela Matz ist es in ihrem ersten Jahr auch gelungen, den städtischen Vergabeprozess zu beschleunigen. Zur neuen Legislaturperiode des Stadtrats wurde dank ihrer Initiative ein zusätzlicher Vergabeausschuss gegründet. Dieser tagt in der Regel alle 14 Tage. Dadurch werden die Auftragsvergaben deutlich beschleunigt, ohne die städtischen Gremien in ihren Kontrollfunktionen einzuschränken. Ich finde, ein extrem sinnvoller Schritt, gerade für Handwerksbetriebe.
In 2019 hat sie es zudem geschafft, die Zukunft des Technologiezentrums (TZM) zu sichern. Darüber hinaus hat sie Lösungen für die Fastnachtsmesse entwickelt, den Kauf des neuen Stadthauses Große Bleiche abgeschlossen und für die Mitgliedschaft in der FrankfurtRheinMain GmbH die Rheinhessen Standortmarketing GmbH gegründet. Auch bei der Verbesserung der Breitbandversorgung ist man vorangekommen. So ist etwa geplant, in den nächsten Jahren nach und nach alle öffentlichen Schulen mit Glasfaser auszustatten. Bisher wurden in 2019 acht Schulen angeschlossen, 2020 sollen elf weitere folgen.
Neben der Wirtschaft liegt ihr ganz besonders auch der Ordnungsbereich am Herzen. Seit November gibt es JPX-Pfefferspraypistolen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Vollzugsdienstes des Ordnungsamtes, damit diese sich auch gegen Angreifer verteidigen können. In Zeiten zunehmender Gewaltbereitschaft ist dies absolut notwendig. Ihr Einsatz und ihre Unterstützung sind gerade bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes sehr gut angekommen. Als Ordnungsdezernentin hat sie sich von Anfang an für die Themen Sauberkeit und Sicherheit eingesetzt. So wurde auch der Verwarnungsgeldkatalog angepasst, damit Verstöße, wie zum Beispiel das Wegwerfen von Zigarettenkippen oder das Beschmieren von öffentlichen Flächen, einheitlicher bestraft werden können. In einer sauberen Stadt fühlen wir uns alle wohler.
Ich finde, dass sich diese Bilanz wirklich sehen lassen kann. Manuela Matz kommt extrem gut an und ist mit ihrer konstruktiven, sachlichen und stets freundlichen Art eine echte Bereicherung für die Verwaltung. Als CDU können wir stolz sein, eine starke Dezernentin im Stadtvorstand zu haben. Man merkt, dass es ihr um die Stadt Mainz und um die Sache geht. Genau das wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger.
Manuela Matz hat es im Stadtvorstand und aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht leicht. Wir werden sehr genau beobachten, wie sich die Ampel ihr gegenüber verhält. Sollte sie in ihren Zuständigkeiten und Kompetenzen massiv beschnitten und eingeschränkt werden, dann wird sich das auf das Verhalten der Mainzer CDU im Stadtrat entsprechend auswirken. Ich kann nur hoffen, dass SPD, Grüne und FDP das ohnehin seit langem angespannte politische Klima in unserer Stadt nicht noch weiter vergiften, nur um sich selbst Posten und Macht zu sichern. Es ist in jedem Fall eine Aufgabe von uns allen, unsere Dezernentin mit ganzer Kraft zu unterstützen.
Hinweisen möchte ich Sie noch auf unseren diesjährigen politischen Aschermittwoch am 26. Februar 2020 um 18.00 Uhr in der Lokhalle, Mombacher Straße hinweisen.
Als Gast dürfen wir unter anderem Wolfgang Bosbach MdB a.D. und Dr. René Pschierer, als Bajazz begrüßen.
Ich würde mich sehr freuen, dann viele von Ihnen zu treffen. Aber bis dahin wünsche ich Ihnen allen noch eine schöne Fastnachtszeit!

Herzlichst

Sabine Flegel,
Vorsitzende der CDU Mainz

Monatsbrief 2020 Februar