"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

am 15. April 2018 hat der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Mainz stattgefunden. Die Beteiligung war mit 40 Prozent deutlich höher als erwartet, wodurch das erforderliche Quorum locker erreicht wurde. Es hat sich gezeigt, dass sich die Menschen für ein Sachthema mobilisieren lassen. Das ist aus meiner Sicht eine gute Nachricht!

Das Ergebnis der Abstimmung war mehr als eindeutig! 77 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer votierten mit Nein, lediglich 23 Prozent sagten Ja. Damit steht fest, dass der Bibelturm nicht gebaut wird. Jetzt gilt es, die Zukunft des Gutenberg-Museums in den Mittelpunkt zu stellen und zeitnah ein neues Konzept zu erstellen. Das Museum benötigt dringend eine Modernisierung. In diesem Punkt sind sich alle einig. Es ist gut, dass unsere Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich schnell die Initiative ergriffen hat und alle Beteiligten zu einem Runden Tisch eingeladen hat. Ich finde es richtig und wichtig, in dieser Frage gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Wir haben als CDU ganz bewusst zu diesem Thema keinen Parteitagsbeschluss gefasst, sondern akzeptiert, dass es in unserer Partei zu diesem Punkt unterschiedliche Meinungen gibt. Diese Entscheidung war aus meiner Sicht absolut richtig. Ähnlich war es in unserer Ratsfraktion, wo es einen mehrheitlichen und keinen einstimmigen Beschluss gab. Wir haben inhaltlich diskutiert und damit gezeigt, dass wir eine lebendige Partei sind, in der unterschiedliche Positionen respektiert werden. Von einer Zerrissenheit, wie von der Ampel und der Allgemeinen Zeitung behauptet, kann daher überhaupt nicht die Rede sein. Überhaupt hat mich die Berichterstattung der AZ zu dieser Thematik doch ziemlich irritiert. Nach dem Vorwurf der innerparteilichen Zerrissenheit wurden wir in der ersten Wochenendausgabe (21. April 2018) nach dem Bürgerentscheid in einer Karikatur kritisch dargestellt. Es ist schon verwunderlich, dass nach dieser Schlappe für den OB und die Verwaltung die AZ ausgerechnet die größte Oppositionspartei karikiert. Diese Schwerpunktsetzung hat viele in unserer Partei, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger verwundert – und das nicht zum ersten Mal.

In etwas mehr als einem Jahr findet die nächste Kommunalwahl statt. Mittlerweile hat die inhaltliche Arbeit für unser Wahlprogramm begonnen. Die verschiedenen Ideenwerkstätten und Arbeitsgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. Wenn Sie mitarbeiten wollen, dann melden Sie sich einfach in unserer Kreisgeschäftsstelle. Dort erhalten Sie alle Informationen. Das gilt auch für unser Wahlkampfteam. Wir würden uns über Ihr Engagement sehr freuen. Liebe Parteifreunde, ich wünsche Ihnen einen schönen Mai mit hoffentlich tollem Wetter!

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

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