Pressemitteilungen der Fraktion 2018

Fraktion: CDU will Mainz zur Smart City weiterentwickeln – Verwaltung soll Konzeption vorlegen und Bürger einbeziehen – Antrag für den Stadtrat am 7. Februar

Smart City – unter diesem Begriff wird seit einiger Zeit immer ausgeprägter die Zukunft von Städten und Regionen diskutiert. Zwar fehlt aktuell noch eine genaue Definition, das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) versteht unter einer Smart City aber eine Stadt, in der durch den Einsatz innovativer Technologien intelligente Lösungen für ganz unterschiedliche Bereiche der Stadtentwicklung, etwa Infrastruktur, Gebäude, Mobilität, Dienstleistungen oder Sicherheit, bereitgestellt werden. Die CDU-Stadtratsfraktion möchte auch Mainz zu einer Smart City weiterentwickeln und hat deshalb am 26. Januar einen Antrag zu diesem Zukunftsthema für die nächste Stadtratssitzung am 7. Februar eingereicht. „Wir wollen unsere Stadt fit für die Zukunft machen und erreichen, dass mittel- und langfristig systematisch moderne Informations- und Kommunikationstechnologien sowie ressourcenschonende Technologien eingesetzt werden“, erklärt der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Es gehe darum, die Lebensqualität, den Service und den Komfort der Bürgerinnen und Bürger sowie die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Wirtschaft dauerhaft zu erhöhen.


In dem Antrag wird die Verwaltung gebeten, eine Konzeption vorzulegen, wie das Ziel der Weiterentwicklung von Mainz zur Smart City erreicht werden kann. „Wir wollen den Begriff Smart City dabei bewusst weit fassen und in allen städtischen Lebensräumen moderne Informations- und Kommunikationstechnologien einsetzen“, so Eckhardt. Die Bedarfe und Anliegen der Menschen müssten dabei sozial ausgewogen im Vordergrund stehen. Als Sofortmaßnahme sei ein kostenloses, flächendeckendes leistungsfähiges WLAN in ganz Mainz zwingend erforderlich.

Aus Sicht der CDU sollten handfeste Strategien für den Einsatz der digitalen Möglichkeiten in allen Lebensbereichen des kommunalen Lebens entwickelt werden. „Ganz wichtig ist uns, die Bürgerinnen und Bürger bei diesem Prozess mitzunehmen und sie von Anfang an einzubinden. Ein breiter öffentlicher Dialog ist erforderlich, um die einzelnen Handlungsfelder zu identifizieren“, erläutert Eckhardt. Die CDU schlage deshalb vor, Foren zu den verschiedenen Themenkomplexen mit integrierter Bürgerbeteiligung durchzuführen. Hierbei sollte selbstverständlich auch das Internet eingesetzt werden. Als Themen würden sich beispielsweise „Information und Kommunikation“, „Mobilität und Verkehr“, „Energie mit Gebäude“, „Gewerbe mit Produktion, Handel und Logistik“ sowie „Dienstleistung mit Sicherheit und Schutz“ anbieten. Aus diesen Foren könnte dann ein Maßnahmenbündel mit anschließendem Ranking abgeleitet und schließlich eine Strategie sowie eine konkrete Konzeption für die Umsetzung entwickelt werden.

„Wir hoffen sehr, dass dieser konstruktive und die Zukunft in den Blick nehmende Antrag eine breite Mehrheit im Stadtrat erhält, und die Verwaltung schon in Kürze mit der Erarbeitung der Konzeption sowie der Vorbereitung von inhaltlichen Foren beginnen kann“, sagt Dr. Gerd Eckhardt.