"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

am 15. April 2018 hat der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Mainz stattgefunden. Die Beteiligung war mit 40 Prozent deutlich höher als erwartet, wodurch das erforderliche Quorum locker erreicht wurde. Es hat sich gezeigt, dass sich die Menschen für ein Sachthema mobilisieren lassen. Das ist aus meiner Sicht eine gute Nachricht!

Das Ergebnis der Abstimmung war mehr als eindeutig! 77 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer votierten mit Nein, lediglich 23 Prozent sagten Ja. Damit steht fest, dass der Bibelturm nicht gebaut wird. Jetzt gilt es, die Zukunft des Gutenberg-Museums in den Mittelpunkt zu stellen und zeitnah ein neues Konzept zu erstellen. Das Museum benötigt dringend eine Modernisierung. In diesem Punkt sind sich alle einig. Es ist gut, dass unsere Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich schnell die Initiative ergriffen hat und alle Beteiligten zu einem Runden Tisch eingeladen hat. Ich finde es richtig und wichtig, in dieser Frage gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

Wir haben als CDU ganz bewusst zu diesem Thema keinen Parteitagsbeschluss gefasst, sondern akzeptiert, dass es in unserer Partei zu diesem Punkt unterschiedliche Meinungen gibt. Diese Entscheidung war aus meiner Sicht absolut richtig. Ähnlich war es in unserer Ratsfraktion, wo es einen mehrheitlichen und keinen einstimmigen Beschluss gab. Wir haben inhaltlich diskutiert und damit gezeigt, dass wir eine lebendige Partei sind, in der unterschiedliche Positionen respektiert werden. Von einer Zerrissenheit, wie von der Ampel und der Allgemeinen Zeitung behauptet, kann daher überhaupt nicht die Rede sein. Überhaupt hat mich die Berichterstattung der AZ zu dieser Thematik doch ziemlich irritiert. Nach dem Vorwurf der innerparteilichen Zerrissenheit wurden wir in der ersten Wochenendausgabe (21. April 2018) nach dem Bürgerentscheid in einer Karikatur kritisch dargestellt. Es ist schon verwunderlich, dass nach dieser Schlappe für den OB und die Verwaltung die AZ ausgerechnet die größte Oppositionspartei karikiert. Diese Schwerpunktsetzung hat viele in unserer Partei, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger verwundert – und das nicht zum ersten Mal.

In etwas mehr als einem Jahr findet die nächste Kommunalwahl statt. Mittlerweile hat die inhaltliche Arbeit für unser Wahlprogramm begonnen. Die verschiedenen Ideenwerkstätten und Arbeitsgruppen haben ihre Arbeit aufgenommen. Wenn Sie mitarbeiten wollen, dann melden Sie sich einfach in unserer Kreisgeschäftsstelle. Dort erhalten Sie alle Informationen. Das gilt auch für unser Wahlkampfteam. Wir würden uns über Ihr Engagement sehr freuen. Liebe Parteifreunde, ich wünsche Ihnen einen schönen Mai mit hoffentlich tollem Wetter!

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fluglärm: CDU begrüßt Berechnung anhand realer Flugspuren

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt das Projekt der Zukunftsinitiative Rhein-Main (ZRM), den Fluglärm in der Region anhand realer Flugspuren zu berechnen. „Die jetzt vorgestellten Ergebnisse sind überaus interessant und zeigen sehr deutlich, wie hoch die Belastung in Mainz und Rheinhessen durch den Fluglärm tatsächlich ist. Wir fühlen uns mit unserer bisherigen kritischen Einschätzung der Situation absolut bestätigt“, erklärt der fluglärmpolitische Sprecher Norbert Solbach. Es sei richtig und notwendig, dass endlich auch konkrete Werte für die Regionen in Rheinland-Pfalz gemessen würden. Schließlich seien gerade Mainz und Rheinhessen in besonderem Maße vom Fluglärm betroffen. Die CDU habe in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, dass die bisherigen Berechnungsmodelle für Lärm in der Regel in Hessen an der Grenze zum benachbarten Rheinland-Pfalz endeten.

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Infostand des CDU-Kreisverbandes

Sabine FlegelHeute informierten Mitlgieder des CDU Kreisvorstandes Bürgerinnen und Bürger zu kommunalpolitischen Themen wie z.B. Verkehr und Bauentwicklung (Hl-Kreuz-Areal). 

Auf dem Kardinal-Volk-Platz (vor Römerpassage)  waren u.a. mit dabei  Sabine Flegel, Herbert SchäferGariele Müller und Nikolaus Poppitz 

 

CDU spricht sich weiter für eine weitere Rheinbrücke zwischen Mainz und Wiesbaden aus

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich weiter für den Bau einer weiteren Rheinbrücke zwischen Mainz und Wiesbaden aus. „Die werktägliche Verkehrsbelastung hat auf den beiden Mainzer Autobahnbrücken in den letzten zehn Jahren stark zugenommen. Laut Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat sich in der Summe die Zahl der Autos von 172.066 im Jahr 2005 auf 186.834 in 2014 erhöht. Im Schwerlastverkehr stieg die Zahl in diesem Zeitraum von 14.181 auf 18.503. Und auch die Theodor-Heuss-Brücke wird täglich von etwa 40.000 Kraftfahrzeugen befahren. Angesichts dieser Entwicklung und der Tatsache, dass Experten für die kommenden Jahre noch einmal eine deutliche Steigerung vorhersagen, muss zwingend über den Bau einer weiteren Rheinbrücke diskutiert werden, um die seit langem angespannte Verkehrssituation langfristig zu verbessern“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

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CDU erfreut über Gelder für die Bürgerhäuser - Verwaltung muss Sanierungskonzept vorstellen

Hansgeorg SchönigDie CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut darüber, dass die Stadt insgesamt 20 Millio-nen Euro aufbringen will, um damit die Bürgerhäuser in Hechtsheim, Finthen und Lerchenberg, das Kulturheim in Weisenau sowie die Töngeshalle in Ebersheim zu sanieren. Die Mittel hierzu kommen zu 80 Prozent vom Bund und zu jeweils zehn Prozent vom Land und von der Stadt.  „Dies ist ein wichtiges Signal für die betroffenen Stadtteile und eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger“, erklären der CDU-Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig sowie das CDU-Stadtratsmitglied Klaus Hafner. Die Union setze sich seit vielen Jahren für eine Sanierung der Häuser ein und habe bereits im Jahr 2013 einen Antrag zu der Thematik in den Stadtrat eingebracht, der eine breite Mehrheit fand. Mit der frühzeitigen Forderung nach einem Zukunftskonzept habe man den Stein maßgeblich mit ins Rollen gebracht.

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Steinbruch Laubenheim: CDU kritisiert Vorgehensweise von Dezernentin Eder

Wolfgang ReichelDie Stadt Wiesbaden lehnt es ab, Mainzer Bauschutt bis auf eine kleine Menge zu deponieren. Dies scheint laut Presseberichten das Ergebnis der Gespräche zwischen Umweltdezernentin Eder und dem Wiesbadener Ordnungsamt zu sein.
„Wir erfahren durch die Zeitung von dieser neuen Sachlage und fragen uns, wie lange Dezernentin Eder das Verfahren Deponie Steinbruch noch hinaus zögern will. Weder die Ausschussmitglieder wurden informiert und auch der Stadtvorstand wird erst am Dienstag unterrichtet“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher Wolfgang  Reichel. Das Verfahren rund um die Verfüllung des Mainzer Steinbruchs laufe seit mehreren Jahren und erst jetzt sähe es so aus, dass die einzig präsentierte Alternative ein Flop ist. Dies zeige, wie konzeptlos Frau Eder in dieser Frage agiert.

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