"Unser Mainz hat mehr verdient"

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Willkommen bei der Mainzer CDU

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die Sommerpause ist seit einiger Zeit zu Ende. Ich hoffe, dass Sie und Ihre Familien den Sommer genießen konnten und sich gut erholt haben.

Unsere Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Anregung über die Einführung einer Dienstpflicht für junge Menschen nachzudenken, eine sehr wichtige Diskussion angestoßen. Ich persönlich stehe dieser Idee durchaus aufgeschlossen gegenüber. Junge Erwachsene könnten schon früh lernen, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen. Sie könnten Menschen, zum Beispiel in der Pflege, helfen und wichtige Erfahrungen fürs Leben sammeln. Wenn man heute mit Männern spricht, die ihren Zivildienst etwa in einem Seniorenheim abgeleistet haben, dann hört man immer wieder, dass diese Zeit sehr prägend und sinnvoll war. Von daher denke ich, dass es sich sehr lohnt, über die Einführung einer Dienstpflicht zu diskutieren. Das sehen offenbar auch die meisten Deutschen so, denn in Umfragen haben sich etwa 60 Prozent dafür ausgesprochen.

Was mich aber besonders gefreut hat, ist die Tatsache, dass Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihrem Vorschlag ein Thema bzw. eine Idee aufgegriffen hat, die ihr die CDU-Mitglieder bei ihren Besuchen in den Kreisverbänden mit auf den Weg gegeben haben. Auch bei ihrem Termin in Mainz wurde dieses Thema angesprochen. Es ist toll, dass unsere Generalsekretärin mit ihrem Vorstoß gezeigt hat, dass sie den CDU-Mitgliedern zuhört und ihre Ideen aufgreift. Dies ist aus meiner Sicht genau der richtige Weg, um die CDU als Mitgliederpartei weiterzuentwickeln. Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Partei in Zukunft nur dann erfolgreich sein kann, wenn die Basis bei den Themen aktiv einbezogen wird.

Diesen Weg gehen wir auch in Mainz. Mir ist es seit meiner Wahl zur Kreisvorsitzenden überaus wichtig, Sie mit einzubinden. Nur GEMEINSAM können wir erfolgreich sein und das Beste für unsere Stadt und die Stadtteile erreichen. Die Zusammenarbeit mit Ihnen ist mir gerade auch hinsichtlich der anstehenden Kommunalwahl ein besonderes Anliegen. Zurzeit versuchen wir, eine starke Liste für den Stadtrat aufzustellen und unser Programm für Mainz zu entwickeln. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie sich bei der Erstellung unseres Wahlprogramms aktiv beteiligen.

Wenn Sie Anregungen oder Ideen haben, dann können Sie mich gerne auch ansprechen.

Ich freue mich über jeden konstruktiven Vorschlag.

Herzlichst Ihre
Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz

Fraktion: Housing Area: CDU kritisiert Vorgehen von OB Ebling – Union wirft dem Oberbürgermeister schlechten Stil vor – CDU will Wohnraum für alle

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert das Vorgehen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) beim Thema Housing Area. „Es ist ein ganz schlechter Stil und ein ungeheuerlicher Vorgang, dass der OB in dieser Frage vorprescht und die Gonsenheimer Ortsvorsteherin Sabine Flegel, die zu dieser Thematik im Vorfeld bereits zusammen mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich ein internes Gespräch mit Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch geführt und damit die Verwaltung in eigene Überlegungen eingebunden hat, einfach übergeht, sie nicht darüber informiert und als direkt gewählte Vertreterin des betroffenen Stadtteils nicht einbindet. Ein solches Verhalten, das nicht zum ersten Mal vorgekommen ist und zumeist die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher der CDU trifft, ist nicht in Ordnung. Es ist zudem mittlerweile auffällig, dass der OB bei jedem guten Vorschlag der Gonsenheimer Ortsvorsteherin regelmäßig in Aktionismus verfällt und nervös wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Wenn Sabine Flegel und Ursula Groden-Kranich Ideen entwickeln und diese dem Beigeordneten Lensch vorstellen, dann könne es nicht sein, dass der OB nach der Information durch den Beigeordneten einfach vorprescht. Das sei unanständig und respektlos.
Die CDU unterstütze die Ideen von Ortsvorsteherin Sabine Flegel. An der überaus positiven Entwicklung Gonsenheims und der Attraktivität dieses Stadtteils habe Sabine Flegel einen entscheidenden Anteil. Aus Sicht der CDU eigne sich dieses Areal mitten in Gonsenheim hervorragend für das angedachte Mehrgenerationenwohnen. Gerade dieser Aspekt sollte in den weiteren Überlegungen eine wichtige Rolle spielen. „Wir wollen als CDU grundsätzlich Wohnraum für alle Menschen schaffen – von sozial geförderten Wohnungen über Mietwohnungen, Reihen- und Einfamilienhäusern bis hin zu generationenübergreifenden Wohnprojekten. Genau für so eine gesunde Mischung werden wir uns weiter einsetzen“, sagt Hannsgeorg Schönig.

Fraktion: CDU trauert um Kardinal Lehmann

Die CDU Mainz und die CDU-Stadtratsfraktion trauern um den am 11. März 2018 im Alter von 81 Jahren verstorbenen ehemaligen Mainzer Bischof und Ehrenbürger Karl Kardinal Lehmann. "Wir verlieren einen außergewöhnlichen Menschen und eine herausragende Persönlichkeit, die unsere Stadt, das Bistum Mainz und die katholische Kirche in Deutschland in den letzten Jahren in überwältigender Art und Weise geprägt hat. Kardinal Lehmann hat mit seiner offenen, bodenständigen, herzlichen, den Menschen zugewandten Art zu unserer Stadt gepasst wie kein Zweiter und war populär und hoch geachtet nicht nur bei den katholischen Christen, sondern bei allen Bürgerinnen und Bürgern. Er hat stets den Menschen in den Mittelpunkt seines Wirkens gestellt und war als Seelsorger für die Menschen da, hat ihnen zugehört und hatte stets ein offenes Ohr für ihre Anliegen, Wünsche, Probleme und Ängste. Für viele gehörte er genauso zu ihrer Stadt wie der Dom.


Kardinal Lehmann hat sich als Bischof und als langjähriger Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz in gesellschaftliche Debatten eingemischt und diese mit seinen Worten und Beiträgen bereichert. Er war ein Mann der klaren Worte, hatte stets eine Meinung und hat diese vertreten, egal ob bei kirchlichen oder politischen Themen. Das galt auch für die Kommunalpolitik. Er war nicht nur ein hoch anerkannter und weltweit geschätzter Theologe, sondern auch ein Mahner, ein Brückenbauer zwischen den Menschen und den Konfessionen, ein Förderer der Ökumene sowie ein Mann des Dialogs.


Wir sind Kardinal Karl Lehmann zu tiefem Dank verpflichtet und verneigen uns vor seiner Lebensleistung. Die Mainzer CDU wird stets mit Dankbarkeit und großem Respekt an diesen großartigen Menschen denken". so die Kreisvorsitzende Sabine Flegel und der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig.

Fraktion: Dieselfahrverbot – CDU kritisiert Entscheidung – kein guter Tag für Betroffene – Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bietet aber Spielraum

Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten zuzulassen. „Wir hätten uns ein anderes Urteil gewünscht. Aus unserer Sicht ist heute kein guter Tag für alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster. Die CDU bleibe dabei, dass Fahrverbote der falsche Weg seien. Viele Bürgerinnen und Bürger mit einem Dieselfahrzeug, gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz, seien auf dieses schlichtweg angewiesen und könnten sich nicht mal eben schnell ein neues Auto kaufen können.
Trotz aller Kritik gelte es jetzt aber, mit der Entscheidung umzugehen. „Es ist positiv, dass die Städte ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen müssen. Diese Einschränkung lässt betroffenen Städten Spielraum Das gilt insbesondere auch für Mainz. Da die Überschreitungen der Grenzwerte hier am unteren Ende der Skala liegen, sind besondere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu richten, so dass die Einführung von Fahrverboten in unserer Stadt derzeit juristisch eher nicht vertretbar wäre“, so Gerster. Zu begrüßen sei zudem, dass das Urteil Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung  vorsehe und so beispielsweise in der direkt betroffenen Stadt Stuttgart Fahrverbote für Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 möglich seien. „Eine gute Nachricht ist auch, dass es Ausnahmegenehmigungen für Handwerksbetriebe geben soll“, betont der CDU-Verkehrspolitiker.

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Fraktion: Verwaltung soll mögliche Standorte für Rheinbrücke prüfen - Christdemokraten stellen Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage CityBahn

Die CDU-Stadtratsfraktion treibt ihre Forderung nach einer weiteren Rheinbrücke voran. „Wir haben für den Verkehrsausschuss am 6. Februar und den Stadtrat am 7. Februar 2018 zur Beschlussvorlage zur CityBahn einen Ergänzungsantrag eingereicht, in dem wir die Verwaltung auffordern, nach geeigneten Standorten für den Bau einer neuen Brücke zwischen Wiesbaden und Mainz zu suchen und diese hinsichtlich einer zeitnahen Realisierung zu prüfen sowie mögliche Zuschussgeber zu kontaktieren“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und die Kreisvorsitzende Sabine Flegel. Sowohl die Suche als auch die konkrete Prüfung sollte dabei in enger Abstimmung mit der Nachbarstadt geschehen.
Ziel sei es, die Verkehrssituation für die Bürgerinnen und Bürger und die Verkehrsflüsse zu verbessern. Die CityBahnPlus könne sicherlich einen positiven Beitrag hierzu leisten und den ÖPNV noch attraktiver gestalten. „Fest steht aber auch: Wiesbaden und Mainz werden auch in den kommenden Jahren wachsen. Damit wird auch der Verkehr weiter zunehmen. Es mag Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer geben, die nach der Inbetriebnahme einer neuen Tramlinie auf dieses Verkehrsmittel umsteigen. Viele müssen oder wollen aber anderweitig auf die andere Rheinseite gelangen. Die CityBahn allein kann die problematische Verkehrssituation jedenfalls nicht lösen. Um den Verkehrsmix abzubilden, brauchen wir zukünftig Querungen über den Rhein für alle unterschiedlichen Verkehrsmittel. Hierzu gehören auch E-Bikes, Radfahrer, Autos und Fußgänger. Wir müssen alle Verkehrsteilnehmer im Auge haben. Um in Zukunft gut aufgestellt zu sein und nachhaltige Verbesserungen für die Menschen zu erreichen, ist der Bau einer weiteren Brücke zwingend erforderlich. CityBahn und neue Rheinbrücke sind zwei Seiten derselben Medaille. Um keine Zeit zu verlieren, ist die Verwaltung deshalb gefordert, nicht nur mit den konkreten Planungen zur CityBahn zu beginnen, sondern auch das Brückenprojekt schon jetzt in Angriff zu nehmen“, sagen Hannsgeorg Schönig und Sabine Flegel.

Fraktion: Römisches Theater – CDU beantragt 600.000 Euro Christdemokarten drücken aufs Tempo – Begleitantrag für den Nachtragshaushalt

Die CDU-Stadtratsfraktion drückt bei der Sanierung des Römischen Theaters aufs Tempo. „Wir haben sowohl für die Sitzung des Finanzausschusses am 6. Februar als auch für den Stadtrat am 7. Februar einen Begleitantrag zum Nachtragshaushalt eingereicht, in dem wir fordern, für die Sanierung des Bauwerks finanzielle Mittel in Höhe von 600.000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit unverzüglich mit dringend erforderlichen Konservierungsmaßnahmen begonnen werden kann“, erklären der Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig und der baupolitische Sprecher Dr. Gerd Eckhardt. Das Römische Theater sei ein einzigartiges historisches Juwel, jedoch schon seit längerem in einem schlechten Zustand. Es müsse schnell etwas unternommen werden, um den Alterungs- und Verfallsprozess der ausgegrabenen Mauer- und Pfeilerteile zu stoppen. Die aktuell von der Verwaltung eingeplanten Mittel reichten bei weitem nicht aus. 

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