Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, Sehr geehrte Damen und Herren,
das Verwaltungsgericht Mainz hat entschieden: ab September 2019 sind Diesel-Fahrverbote auch in unserer Stadt möglich. Für uns als Mainzer CDU ist dieses Urteil enttäuschend. Bis zuletzt hatten wir gehofft, dass die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) abgewiesen wird. In den letzten Jahren ist sicher einiges geschehen, um die Situation zu verbessern. Es ist bedauerlich, dass die vielfältigen Bemühungen nicht stärker anerkannt wurden. Die hohen Stickstoffoxidwerte sind aber ohne Frage ein Problem. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren letztlich zu viel Zeit ohne Aktivitäten und umgesetzter Maßnahmen verstreichen lassen. Wir fordern als CDU etwa seit Jahren, dass die Stadt für mehr grüne Wellen sorgen und dadurch den Verkehr flüssiger machen soll. Geschehen ist in diesem Punkt aber viel zu wenig. Dies müssen sich Verkehrsdezernentin Eder und Oberbürgermeister Ebling schon ankreiden lassen. Dass man nach dem Urteil vornehmlich auf den Bund und die Automobilindustrie zeigt, soll offensichtlich von den eigenen Versäumnissen ablenken. Die Verwaltung muss jetzt alles unternehmen, um die Grenzwerte im ersten Halbjahr 2019 einzuhalten und ein Dieselfahrverbot zu verhindern. Ein Weg könnte zum Beispiel ein Fahrverbot für LKW in der Innenstadt sein. Diese gehören laut Gutachten mit zu den Hauptverursachern der schlechten Werte. In jedem Fall müssen die Anstrengungen jetzt noch einmal erhöht werden. Für betroffene Bürgerinnen und Bürger und viele Betriebe wäre ein Diesel-Fahrverbot eine Katastrophe.
Am 21. November werden im Stadtrat die Beigeordneten für die Fachbereiche III „Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen“ und V „Umwelt, Grün, Energie und Verkehr“ gewählt. Die CDU wird als stärkste Fraktion selbstverständlich mit eigenen Kandidaten ins Rennen gehen. Als Kandidatin für das Amt der Wirtschaftsdezernentin haben wir die Hechtsheimer CDU-Vorsitzende und Unternehmerin Manuela Matz nominiert und als Kandidat für das Umwelt- und Verkehrsdezernat tritt der langjährige verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster an. Wir schlagen den Mitgliedern des Rates damit zwei kompetente Alternativen mit klaren Vorstellungen und Ideen vor. Beide zeichnen sich durch große Fachkompetenz aus, beide brennen für ihre Themen und Anliegen und beide haben Mainz im Herzen. Ich bin mir gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig sicher, dass Manuela Matz und Thomas Gerster mit ihrem Fachwissen und ihrer Leidenschaft unsere Stadt voranbringen und einen dringend benötigten neuen Schwung entfachen können. Beide wären eine große Bereicherung für den Stadtvorstand.
Die Kommunalwahl 2019 rückt immer näher. Am 17. November werden wir auf einem Mitgliederparteitag weitere Weichen stellen und unsere Liste für die Stadtratswahl aufstellen. Nach der Verabschiedung unseres Kommunalwahlprogramms gehen wir damit den zweiten Schritt. Ab dem 18. November gilt es dann für uns, GEMEINSAM für unsere Kandidatinnen und Kandidaten und für unsere Ziele zu kämpfen, damit die CDU in Mainz ab 2019 endlich wieder Verantwortung übernehmen und unsere Stadt voranbringen kann. Ich würde mich in jedem Fall sehr freuen, viele von Ihnen am 17. November begrüßen zu können. Eine persönliche Einladung erhalten Sie in den nächsten Tagen.
Herzlichst Ihre Sabine Flegel, Vorsitzende der CDU Mainz
